16. Juni, 2024

Politik

Chinas Machtdemonstration: Größte Militärübung um Taiwan seit Monaten

Chinas Machtdemonstration: Größte Militärübung um Taiwan seit Monaten

In einer überaus deutlich als Strafaktion und zugleich Warnung zu verstehenden Geste hat China rund um Taiwan die bisher größte militärische Übung seit April dieses Jahres gestartet. Die Aktion, welche Heeres-, Marine-, Luftwaffen- und Raketeneinheiten der Volksbefreiungsarmee einschließt, zielt darauf ab, die Reaktionsschnelligkeit und Angriffskapazitäten auf strategisch entscheidende Ziele zu trainieren. Wie Marine-Oberst Li Xi, Sprecher des Ost-Verbandes der chinesischen Armee, betonte, stellt die Übung eine klare Botschaft an die separatistischen Bestrebungen Taiwans und gegen äußere Einmischung dar.

Das taiwanische Verteidigungsministerium registrierte eine signifikante Präsenz der chinesischen Seestreitkräfte sowie Kampfflugzeuge, die das Inselterritorium umkreisten. Die Übung simulierte eine mögliche Blockade, die den Energieimport nach Taiwan und die Wege ins Exil für taiwanesische Politiker versperren soll – ein Szenario, das laut Militärexperte Zhang Chi auch eine Unterbindung amerikanischer Unterstützung bezweckt. Sowohl der chinesische Außensprecher Wang Wenbin als auch Militärexperten verteidigten die Legalität und Notwendigkeit der Manöver und prophezeiten das Scheitern taiwanesischer Unabhängigkeitsbewegungen.

Im Gegensatz zu früheren Übungen wurden keine Einschränkungen für den Schiffs- oder Flugverkehr festgesetzt. Taiwans Regierung, die Demonstrationen als "irrationale Provokation" einstuft, hat ihre eigenen Streitkräfte mobilisiert, um, wie es aus Taipeh hieß, "Freiheit und Demokratie mit Handlungen zu verteidigen".

Im Hintergrund steht die Amtseinführung des taiwanesischen Präsidenten Lai Ching-te und der Wahlsieg seiner progressiven Partei, die eine Unabhängigkeit Taiwans befürwortet. China, das Taiwan als Teil seines Territoriums ansieht, reagierte auf Lai's Rhetorik mit der Androhung, die Insel gegebenenfalls zwangsweise ins Reich zu holen. Für Staaten, die Taiwan unterstützen, ist Chinas Militäraktion eine nicht zu übersehende Ermahnung, vor allem für die USA, welche durch Waffenlieferungen weiterhin an der Seite Taiwans stehen.