Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein umfassendes Konzept für einen neuen Wehrdienst vorgestellt, das als Grundlage für eine rasche Verstärkung der Bundeswehr im Verteidigungsfall dienen soll. Ab 2025 sollen jährlich zunächst 5000 zusätzliche Wehrpflichtige rekrutiert werden, mit dem Ziel, diese Zahl schrittweise zu erhöhen. Der Plan sieht einen sechsmonatigen Grundwehrdienst vor, ergänzt durch eine optionale Verlängerung des freiwilligen Wehrdienstes auf bis zu 17 Monate.
Zudem wird eine verpflichtende Erfassung der Wehrbereitschaft junger Männer eingeführt, wobei auch junge Frauen freiwillig teilnehmen können. Pistorius betonte, dass eine Gleichbehandlung der Geschlechter beim Wehrdienst im Grundgesetz bislang nicht vorgesehen ist, er jedoch eine Änderung befürwortet.
Angesichts der veränderten Sicherheitslage in Europa und der Welt begründete Pistorius die Maßnahme: Russland habe seine Rüstungsausgaben massiv erhöht und führe einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine. Die verbalen Drohungen gegenüber Nato-Ländern hätten zugenommen, was eine Anpassung der deutschen Verteidigungspolitik erfordere.
Für die Umsetzung des Konzepts müssen das Wehrpflichtgesetz und das Soldatengesetz bis zum zweiten Quartal 2025 angepasst werden. Das Ziel ist eine Bundeswehr mit insgesamt rund 460.000 Soldatinnen und Soldaten, darunter 200.000 zusätzliche Reservisten.
Ein zentraler Bestandteil des neuen Modells ist die Auswahl der "Besten und Motiviertesten" mithilfe eines Fragebogens. Monatliche Zahlungen von über 1800 Euro und Prämien für längere Verpflichtungen sollen Anreize schaffen. Im Bedarfsfall könnten jedoch auch Bußgelder als Sanktion für die Pflichtteile des Systems in Erwägung gezogen werden.
Während die SPD-Spitze weiter auf Freiwilligkeit pocht, stößt der Plan auf Kritik und Lob verschiedener politischer Akteure. Die Wehrbeauftragte Eva Högl unterstützt das Modell als wichtige Maßnahme zur Stärkung der Bundeswehr und der Wehrhaftigkeit der Gesellschaft.
Der Bundeswehrverband sieht die Pläne von Pistorius als Testfall für die Zeitenwende in der Verteidigungspolitik. Der Verbandsvorsitzende Oberst André Wüstner betonte die Notwendigkeit entschlossener Schritte angesichts des tiefsten Personalstands der Bundeswehr seit 2018.