Wirtschaftsminister Robert Habeck hat seine Unterstützung für die geplante Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland bekräftigt. "Aufrüstung ist erst mal nichts, mit dem ich mich leicht tue", äußerte der Grünen-Politiker in einem Interview mit der "Neuen Westfälischen". Dennoch halte er die Entscheidung der USA, Langstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, für notwendig.
Habeck unterstrich die Notwendigkeit gesteigerter Wehrhaftigkeit in Anbetracht der gegenwärtigen, stark bedrohlichen internationalen Sicherheitslage. Diese sei nicht vergleichbar mit den 1980er Jahren, als es Proteste gegen die Nato-Doppelbeschlüsse gab und der Kalte Krieg dominierte. Angesichts des aktuellen heißen Krieges in der Ukraine, bei dem Menschenleben auf dem Spiel stünden, verbiete sich jegliche Naivität, so der Vizekanzler.
Am Rande des Nato-Gipfels in Washington wurde bekanntgegeben, dass die USA ab 2026 aufgrund der Bedrohung durch Russland in Deutschland wieder weitreichende Waffensysteme stationieren wollen. Zu den geplanten Systemen gehören unter anderem Marschflugkörper vom Typ Tomahawk, die technisch auch nuklear bestückt werden könnten, Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 sowie neu entwickelte Hyperschallwaffen. Diese Maßnahmen sorgten für erboste Reaktionen seitens Russlands und Chinas.
Habeck unterstrich die Dringlichkeit, sich sicherheitspolitisch besser aufzustellen, wobei dieses Bestreben jedoch nur der erste Schritt sein könne. "Wir dürfen nicht dabei stehen bleiben, in Kriegsszenarien zu denken. Die Arbeit muss auf den Frieden gerichtet sein", betonte der Wirtschaftsminister. Er forderte weiter, dass Abrüstung ebenfalls Teil der Diskussionen sein müsse. Es gelte, Wege zu finden, die Eskalationsspirale wieder in diplomatische Bahnen zu lenken und den Ukraine-Krieg in eine Friedenslösung zu überführen – stets in Zusammenarbeit mit den Ukrainern und unter Wahrung ihrer Souveränität und Freiheit.
