Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat seinen Widerstand gegen die Ernennung des scheidenden niederländischen Regierungschefs Mark Rutte zum neuen Generalsekretär der Nato überraschend aufgegeben. Orban ließ am Dienstag verlauten, dass Ungarn nun bereit sei, die Bewerbung von Rutte zu unterstützen. Eine Entwicklung, die den Weg für Rutte als Nachfolger von Jens Stoltenberg nahezu ebnet.
Als letzte Hürde gilt noch die bislang nicht offiziell zurückgezogene Kandidatur des rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis. Doch dessen Bewerbung scheint zunehmend an Rückhalt zu verlieren, da ihm relevante Unterstützer fehlen. Auch der slowakische Präsident Peter Pellegrini sprach am Dienstag von einer möglichen Unterstützung Ruttes. Er sagte: "Nach Konsultationen mit beiden Kandidaten sowie mit Premier Robert Fico und der slowakischen Regierung kann sich die Slowakische Republik die Unterstützung des niederländischen Premiers Mark Rutte für den Posten als Chef der Allianz vorstellen."
Orban begründete seine Kehrtwende mit einem Schreiben Ruttes, das auf zentrale ungarische Forderungen eingehe. Insbesondere versicherte Rutte, dass Ungarn nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt würde. Die ungarische Regierung befürchtet, dass ein solches Engagement das Bündnis in eine direkte Konfrontation mit Russland führen könnte.
Der derzeitige Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte bereits mehrfach seinen Rücktritt angekündigt. Sein Vertrag läuft offiziell noch bis zum 1. Oktober. Im vergangenen Sommer scheiterten jedoch die Versuche der Nato-Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen. Mit der neu gewonnenen Unterstützung für Rutte könnte nun endlich ein entscheidender Schritt in Richtung einer neuen Führungsstruktur vollzogen werden.
