Litauen verlängert Verbot russischer und belarussischer Medien

Litauen hat das Verbot der Ausstrahlung und Weiterverbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen aus Russland und Belarus auf unbestimmte Zeit verlängert. Die Entscheidung beruht auf einem nahezu einstimmigen Parlamentsbeschluss in Vilnius, der die nationale Sicherheitsstrategie stärkt. Somit bleibt die Sperre bestehen, solange Russland und Belarus als Sicherheitsbedrohung für das baltische EU- und NATO-Mitglied angesehen werden. Dieser Schritt folgt einer Gesetzesänderung, die von der litauischen Regierung vorgeschlagen wurde. Litauen grenzt sowohl an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad als auch an Belarus. Im Land lebt eine russischstämmige Minderheit, die etwa 5 Prozent der 2,8 Millionen Einwohner ausmacht. Ähnlich wie in den Nachbarstaaten Estland und Lettland, hatte Litauen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 die Ausstrahlung aller in Russland und Belarus registrierten Kanäle eingestellt. Ziel ist es, die Verbreitung russischer Kriegspropaganda und Desinformation zu verhindern. Auch andere EU-Staaten haben aus diesem Grund bereits mehreren russischen Medien die Ausstrahlung entzogen.