Nach monatelangem diplomatischen Tauziehen ist der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär der Nato nahezu frei. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, der bislang eine entscheidende Blockadehaltung einnahm, kündigte am Dienstag an, seinen Widerstand aufzugeben. Diese Entwicklung markiert einen bedeutenden Schritt in der länger andauernden Nachfolgediskussion.
Eine verbleibende Hürde stellt die noch nicht zurückgezogene Kandidatur des rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis dar. Allerdings wird aus Bündniskreisen berichtet, dass Iohannis keine relevanten Unterstützer mehr hat und sein Rückzug eine Frage der Zeit sei. Unterdessen signalisierte auch der slowakische Präsident Peter Pellegrini seine Unterstützung für Rutte. Nach Konsultationen mit beiden Kandidaten und innerhalb der slowakischen Regierung stellte er die Unterstützung für den niederländischen Premier in Aussicht.
Orban führte als Grund für seine Entscheidung einen Brief Ruttes an, in dem dieser auf spezifische ungarische Forderungen eingeht. Insbesondere sicherte Rutte zu, dass Ungarn nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen in die Ukraine gedrängt würde, ein sensibler Punkt aufgrund der Befürchtungen, in eine direkte Konfrontation mit Russland hineingezogen zu werden.
Der amtierende Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dessen Vertrag noch bis zum 1. Oktober läuft, äußerte sich optimistisch über die bevorstehende Entscheidung. "Es ist offensichtlich, dass ein Abschluss kurz bevorsteht", sagte Stoltenberg in Washington und erklärte, Rutte sei ein sehr starker Kandidat. Er zeigte sich zuversichtlich, dass das Bündnis bald eine Entscheidung treffen werde.
Stoltenberg, der seit fast zehn Jahren im Amt ist, gilt bereits als der zweitlängste amtierende Generalsekretär in der Geschichte der Nato, nur übertroffen von Joseph Luns, der von 1971 bis 1984 diente. Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist ein Konsens innerhalb der 32 Nato-Staaten notwendig. Bundeskanzler Olaf Scholz und führende Vertreter aus den USA und Großbritannien hatten bereits im Februar ihre Unterstützung für Rutte öffentlich bekundet.
