Eskalation im Nahen Osten: Baerbock warnt vor Katastrophe

Außenministerin Annalena Baerbock hat die jüngste Entwicklung an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon als äußerst besorgniserregend eingestuft und dringend vor einer weiteren Eskalation gewarnt. „Eine weitere Eskalation wäre eine Katastrophe für alle Menschen in der Region“, erklärte die Grünen-Politikerin am Montagvormittag vor einer anstehenden Nahost-Reise. Die Außenministerin betonte die Bedeutung einer sofortigen Feuerpause im Gaza-Streifen. Ihrer Ansicht nach könne Israel nur in Sicherheit leben, wenn auch die Palästinenser in Sicherheit leben, und umgekehrt. Seit Beginn des Gaza-Kriegs nach dem Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober gibt es kontinuierliche militärische Auseinandersetzungen zwischen der israelischen Armee und der proiranischen Hisbollah sowie anderen Gruppierungen im Libanon. Die Intensität dieser Gefechte hat zuletzt stark zugenommen und forderte auf beiden Seiten Todesopfer. Auch UN-Generalsekretär António Guterres appellierte an die Konfliktparteien, die Feindseligkeiten sofort einzustellen, da die Gefahr einer Ausweitung des Nahostkonflikts „real“ sei. Baerbock forderte insbesondere die Hamas auf, dem Friedensplan von US-Präsident Joe Biden zuzustimmen. Dieser Plan beinhaltet eine sofortige Waffenruhe von sechs Wochen, während der eine bestimmte Gruppe von Geiseln freigelassen werden soll. Im Gegenzug würden Palästinenser, die in Israel inhaftiert sind, ebenfalls freikommen. In der darauffolgenden Phase sollen die Kämpfe dauerhaft eingestellt und die verbliebenen Geiseln freigelassen werden. Laut dem Entwurf soll in der letzten Phase der Wiederaufbau des Gazastreifens beginnen. Baerbock äußerte sich am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. Von dort aus setzte sie ihre Reise in den Nahen Osten fort, um in Israel und im Libanon weitere Gespräche zu führen.