SPD vor gravierenden Herausforderungen bei Ost-Landtagswahlen: Scholz unter Druck

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) steht bei den bevorstehenden Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern im September vor einer besonders schwierigen Prüfung. Ministerpräsident Dietmar Woidke sieht sich in Brandenburg der ernsthaften Gefahr einer Abwahl ausgesetzt. Noch dramatischer gestaltet sich die Lage in Thüringen und Sachsen, wo das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde alles andere als sicher erscheint. Sollte Bundeskanzler Olaf Scholz aus diesem Wahlmarathon ebenfalls nicht gestärkt hervorgehen, könnte sich sein Schicksal dem der früheren SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles annähern, die 2019 vorzeitig ihr Amt niederlegte. Eine größere Parallele könnte sich gar zu Gerhard Schröder ziehen lassen, der als SPD-Kanzler 2005 nach einer schweren Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen als letzten Ausweg die Vertrauensfrage stellte, um Neuwahlen herbeizuführen. Sein Plan, durch die Vertrauensfrage einen politischen Neustart zu erzwingen, scheiterte letzten Endes; die CDU übernahm die Regierung und führte für die folgenden 16 Jahre das Kanzleramt. Diese historische Parallele könnte für Scholz ungemütlich werden, wenn im Herbst ähnliche Szenarien eintreten sollten.