26. Juli, 2026

Politik

Meloni stärkt ihre Position in Europa – Ein triumphaler Sieg bei der Europawahl

Meloni stärkt ihre Position in Europa – Ein triumphaler Sieg bei der Europawahl

Mit einem klaren Sieg bei der Europawahl hat Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihre Macht sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene weiter ausgebaut. Als Spitzenkandidatin ihrer Partei Fratelli d'Italia erzielte sie nach Auszählung fast aller Wahlkreise 28,8 Prozent der Stimmen. Dieses Ergebnis stellt eine beeindruckende Vervierfachung ihrer Stimmenanteile im Vergleich zu 2019 dar. Zudem konnte die Partei auch im Vergleich zur letzten Parlamentswahl zulegen, was eine bemerkenswerte Ausnahme im Vergleich zu vielen anderen europäischen Regierungsparteien darstellt.

Für Meloni bedeutet dieser Erfolg nach 18 Monaten an der Regierung einen großen persönlichen Triumph. In der Nacht zum Montag feierte sie mit ihren Anhängern in einem Luxushotel in Rom, begleitet von Sprechchören und großem Jubel. "Ich bin stolz auf dieses Ergebnis", sagte sie und hob hervor, dass Italien nun die stärkste Regierung innerhalb der EU und der G7 habe. Dies sei besonders bemerkenswert im Vergleich zu den schlechten Ergebnissen der Regierungsparteien in Deutschland und Frankreich.

Am Donnerstag wird Meloni die Staats- und Regierungschefs der G7 in Italien zu ihrem jährlichen Gipfel empfangen. Danach folgt ein EU-Gipfel, bei dem unter anderem eine zweite Amtszeit für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Debatte steht. Meloni könnte dabei eine zentrale Rolle spielen. Es bleibt auch spannend, wie sie sich zur französischen Rechtspartei Rassemblement National von Marine Le Pen positionieren wird. Zugleich kommen in Frankreich nach der Wahlschlappe des Präsidentenlagers von Emmanuel Macron Neuwahlen der Nationalversammlung auf das Land zu.

Obwohl Meloni Spitzenkandidatin ihrer Partei war, wird sie nicht ins Europaparlament wechseln, sondern in Rom verbleiben. Seit Oktober 2022 führt sie als erste Frau eine Koalition aus drei Rechtsparteien an. Ihre Partei hat ihre Wurzeln in der postfaschistischen Bewegung, doch Meloni tritt heutzutage gemäßigter auf. In ihrem ersten Radio-Interview nach der Wahl kritisierte sie die EU und meinte, deren Politik werde von den Bürgern nicht geteilt. "Dies bezeugt die Tatsache, dass die alternativen Kräfte zur Linken in ganz Europa zulegen."

Das linke Bündnis um die sozialdemokratische Partei PD kam auf 24 Prozent und belegte damit den zweiten Platz, ein deutlich besseres Abschneiden als die SPD in Deutschland. Elly Schlein, die 39-jährige Vorsitzende der PD, konnte mit diesem Ergebnis ihre Position als Gegenpol zu Meloni festigen. Die linkspopulistische Bewegung Cinque Stelle unter Ex-Ministerpräsident Giuseppe Conte erzielte 10 Prozent, während das links-grüne Bündnis Alleanza Verdi Sinistra 6,7 Prozent erreichte. Matteo Renzis sozialdemokratische Partei scheiterte an der Vier-Prozent-Hürde.

Die beiden kleineren Partner in Melonis rechtem Block, Forza Italia und Lega, erreichten jeweils 9,7 Prozent und 9 Prozent. Besonders Lega-Chef Matteo Salvini, der 2019 noch über 30 Prozent holte, steht nun unter erheblichem Druck.

Erstmals sank die Wahlbeteiligung bei landesweiten Wahlen in Italien unter die 50-Prozent-Marke auf 49,7 Prozent. Italien hat 47 Millionen Wahlberechtigte und ist im Europaparlament mit 76 Abgeordneten vertreten.