28. Juli, 2026

Politik

Macron befürwortet begrenzten Waffeneinsatz der Ukraine auf russischem Boden

Macron befürwortet begrenzten Waffeneinsatz der Ukraine auf russischem Boden

In einem bemerkenswerten Vorstoß hat der französische Staatschef Emmanuel Macron sich dahingehend geäußert, der Ukraine gestattete Offensiven gegen gezielte militärische Einrichtungen auf russischem Territorium zu ermöglichen, sofern diese für Angriffe genutzt werden. Bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz verdeutlichte Macron, dass eine solche Maßnahme jedoch strikt begrenzt bleiben müsse. Zivile oder andere nicht direkt für Feindseligkeiten genutzte militärische Ziele seien von dieser Erlaubnis explizit ausgenommen.

Der französische Präsident unterstrich sein Verständnis für die Notwendigkeit der Ukraine, sich adäquat verteidigen zu können, insbesondere wenn Angriffe von jenseits der Grenze initiiert werden. Er illustrierte seine Argumentation zusätzlich mit einer Karte zur aktuellen Lage an der Front. Dabei hob Macron entschieden hervor, dass Frankreich an keiner Steigerung des militärischen Konflikts interessiert sei.

Kanzler Scholz ergänzte, dass die Ukraine gemäß Völkerrecht das Recht auf Selbstverteidigung besitze und die von westlichen Alliierten gelieferten Waffensysteme unter Beachtung internationaler Rechtsnormen bisher auch erfolgreich eingesetzt würden. Zugleich hob er hervor, dass für die verwendeten Waffen einschränkende Konditionen gälten, die zu beachten seien.

Die Kontroverse um Waffenlieferungen und deren Nutzungskonditionen bleibt bestehen, da bisher die NATO-Mitgliedsstaaten keine Angriffe auf Ziele im russischen Hoheitsgebiet zuließen, bedingt durch die Sorge, selbst in den Konflikt involviert zu werden. Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte vor Kurzem noch gefordert, die Restriktionen in Bezug auf Angriffe durch die Ukraine zu überdenken.