EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Kontext des anstehenden Ausstiegs aus Verbrennungsmotoren eine mögliche Ausnahme für sogenannte E-Fuels in Aussicht gestellt, falls sie wiedergewählt wird. Sie unterstreicht, dass ein technologieneutraler Ansatz notwendig sei, um die Klimaziele der EU zu erreichen, und dass synthetische Kraftstoffe dabei eine Rolle spielen würden. Diese Ankündigung findet sich in ihren politischen Leitlinien für die nächsten fünf Jahre.
Die EU hat offiziell beschlossen, ab 2035 nur noch Neuwagen zuzulassen, die im Betrieb kein klimaschädliches CO2 ausstoßen. Die Bundesregierung unterstützte, besonders auf Drängen der FDP, die Forderung nach Ausnahmen für E-Fuels. In diesem Kontext enthüllt von der Leyen ihre Pläne, gezielt das entsprechende EU-Gesetz zu ändern, um eine Technologieoffenheit zu gewährleisten.
Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), zeigte sich positiv. Er erklärte, er freue sich, dass die potenziell neue Kommission das Verbrenner-Aus überarbeiten und auf ein breiteres Technologiespektrum setzen will.
Synthetische Kraftstoffe könnten theoretisch Verbrennungsmotoren klimaneutral antreiben, sind jedoch derzeit noch kostspielig und werden vor allem im Luftverkehr benötigt. Flugzeuge auf breiter Basis elektrisch zu betreiben, ist komplizierter als bei Autos.
Von der Leyen befindet sich aktuell im Wahlkampf um eine zweite Amtszeit. Für eine Wiederwahl benötigt sie die absolute Mehrheit der 700 Abgeordneten im Europaparlament. Viele Abgeordnete haben in den letzten Tagen betont, dass ihre Zustimmung stark von den Inhalten der politischen Leitlinien von der Leyens abhängig ist.