US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping werden in den kommenden Wochen ein Telefonat führen, wie das Weiße Haus am Mittwoch bekannt gab. Diese Ankündigung folgt auf Gespräche zwischen hochrangigen US- und chinesischen Beamten in Peking.
US-amerikanischer Sicherheitsberater Jake Sullivan und Wang Yi, Chinas führender Außenpolitiker, führten zweitägige Gespräche, um einen strategischen Kanal zu etablieren. Dieser soll die Beziehungen stabilisieren und Diskussionen zu sensiblen Themen wie Taiwan ermöglichen.
Ein US-Beamter stellte in Aussicht, dass die beiden Staatschefs noch vor Ende von Bidens Amtszeit einmal mehr zusammentreffen könnten. Dies könnte beim Apec-Forum in Peru oder dem G20-Gipfel in Brasilien im November geschehen. Sullivan und Wang haben seit Mai 2023 bereits vier Treffen abgehalten, um ungestörte strategische Gespräche zu führen.
Laut dem Weißen Haus verliefen die Gespräche in Peking offen und konstruktiv und behandelten bilaterale, regionale und globale Themen. Beide Seiten planen auch ein Telefonat zwischen Admiral Samuel Paparo, Leiter des US-Indo-Pazifik-Kommandos, und seinem chinesischen Pendant.
In San Francisco hatte Xi zugestimmt, die Kommunikationskanäle zwischen den Militärs wieder zu eröffnen, welche Peking nach dem Besuch von US-Abgeordnetenhaus-Sprecherin Nancy Pelosi in Taiwan 2022 geschlossen hatte.
Die Gespräche umfassten Fortschritte bei Vereinbarungen aus dem Biden-Xi-Gipfel letzten November in San Francisco, einschließlich Chinas Versprechen, den Export von Zutaten für das tödliche Opioid Fentanyl einzudämmen. Zudem wurde die Bedeutung konkreter Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise betont.
Sullivan erklärte, die USA würden fortfahren, Schritte zu unternehmen, um den Einsatz fortschrittlicher US-Technologien gegen die nationale Sicherheit zu verhindern, ohne Handel oder Investitionen übermäßig einzuschränken. Er betonte auch die Wichtigkeit von Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße und äußerte Bedenken über Chinas Unterstützung der russischen Rüstungsindustrie sowie destabilisierende Aktionen gegen rechtmäßige philippinische Maritimeinsätze im Südchinesischen Meer.
Einige Experten spekulieren, dass Sullivan Xi am Donnerstag treffen könnte, da Wang Biden im vergangenen Oktober vor dem Gipfel in Washington besucht hatte.
Chinas staatliche Medien berichteten, dass Sullivan und Wang über eine neue Runde von Interaktionen zwischen den beiden Staatschefs in naher Zukunft diskutierten. Wang betonte, dass die Unabhängigkeit Taiwans das größte Risiko für Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße sei und forderte die USA auf, die Philippinen nicht in deren "rechtsverletzenden Handlungen" im Südchinesischen Meer zu unterstützen, wo es zu Zusammenstößen über die Versorgung von Truppen auf dem Second Thomas Shoal gekommen war. Ein internationales Tribunal hat Pekings Souveränitätsansprüche dort abgelehnt.