Kevin Kühnert: SPD setzt auf stärkere Profilierung trotz Wahlschlappen

Trotz der ernüchternden Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen hält SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert an der Fortführung der Ampel-Regierung fest und kündigt eine deutliche Profilierung der Sozialdemokraten an. Im Interview mit dem ZDF betonte Kühnert, dass die Partei gewählt wurde, um Verantwortung zu übernehmen und diese auch zu Ende zu bringen. „Wir werden es nicht akzeptieren, dass zentrale Projekte einfach ausgesessen werden“, sagte der Politiker. Kühnert verwies auf den noch ausstehenden Haushalt und das Rentenpaket, welches von einem der Koalitionspartner verzögert wird. Solche Verzögerungen könnten die Regierungsarbeit gefährden, weshalb diese Themen geklärt werden müssten. Eine Debatte innerhalb der SPD über eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz erwartet Kühnert nicht, jedoch sieht er Gesprächsbedarf über die weitere Zusammenarbeit innerhalb der Bundesregierung und der Koalition. Der Kanzler werde von vielen Menschen in Sachsen und Thüringen kritisch gesehen, was die Unzufriedenheit in diesen Regionen erklärt. Die SPD müsse sich nun klarer profilieren und deutlich machen, was nur mit ihr möglich sei. Kühnert betont, dass es wichtig sei, sich nicht von den Koalitionspartnern ausbremsen zu lassen, insbesondere von jenen, die gerade erst aus den Landtagen gewählt wurden. Dies sei ein Zeichen des Selbstbewusstseins, das die Partei ausstrahlen müsse, um wieder mehr Zustimmung zu erhalten. Eine veränderte Haltung sei dafür notwendig, nicht nur vom Bundeskanzler, sondern von der gesamten SPD-Spitze, schloss Kühnert.