Der Druck auf Elon Musk und seine Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter) nimmt in Brasilien weiter zu. Ein Richter am Obersten Gerichtshof des Landes forderte Musk nachdrücklich auf, innerhalb von 24 Stunden einen gesetzlichen Vertreter für X in Brasilien zu benennen. Andernfalls droht die Suspendierung der Plattform im Land.
Bereits Anfang des Monats hatte X angekündigt, seine Büros in Brasilien zu schließen und seine Mitarbeiter zu entlassen. Hintergrund dieser drastischen Maßnahmen sind als "Zensurbefehle" bezeichnete richterliche Anordnungen von Alexandre de Moraes. Ursprünglich sollte der Service für die Nutzer in Brasilien jedoch weiterhin zugänglich bleiben.
Die Auseinandersetzung eskalierte, als X angab, Moraes habe einen ihrer rechtlichen Vertreter heimlich mit Verhaftung gedroht, sollte X bestimmte Inhalte nicht entfernen. Moraes wies darauf hin, dass nach brasilianischem Recht Internetunternehmen, die die brasilianische Gesetzgebung oder die Vertraulichkeit privater Informationen nicht respektieren, ihre Aktivitäten vorübergehend einstellen müssten.
Der Oberste Gerichtshof veröffentlichte einen Screenshot des jüngsten Urteils auf seinem X-Account und markierte dabei die Konten von Musk und X’s Global Government Affairs.
Musk reagierte prompt auf die Entscheidung und warf Moraes vor, die Gesetze, die er zu wahren geschworen habe, wiederholt zu brechen. Anfang des Jahres hatte Moraes X angewiesen, bestimmte Konten zu blockieren, die wegen der Verbreitung von Fake News und Hassbotschaften während der Amtszeit des rechtsgerichteten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro untersucht wurden.
Musk hatte sich diesen Entscheidungen widersetzt und angekündigt, die blockierten Konten wieder zu aktivieren. Dies führte im April zu einer Untersuchung gegen Musk durch Moraes. Vertreter von X sagten später dem Obersten Gerichtshof zu, sich an die richterlichen Anordnungen zu halten. Dennoch verlangte Moraes weitere Erklärungen, warum man seinen Vorgaben nicht vollständig gefolgt sei, wobei X-Anwälte auf "Betriebsstörungen" hinwiesen.
Musk bezeichnete die Entscheidungen von Moraes als "verfassungswidrig". In den sozialen Medien trendeten daraufhin Begriffe wie "Twitter wird enden", "Elon Musk" und "Alexandre de Moraes". Die Reaktionen reichten von humorvollen Memes bis zu scharfer Kritik an Moraes, dem vorgeworfen wird, die Redefreiheit in Brasilien zu untergraben. Andere Nutzer unterstützten hingegen Moraes und forderten, dass auch Musk sich an brasilianisches Recht halten müsse.
X bleibt eine bedeutende Kommunikationsplattform in Brasilien, vor allem für Politiker.