Während eines Besuchs beim Rüstungsunternehmen Flensburger Fahrzeugbau (FFG) in Flensburg hat Außenministerin Annalena Baerbock die chinesische Regierung nachdrücklich dazu aufgerufen, sich mehr für den Frieden in der Ukraine einzusetzen. Die Grünen-Politikerin betonte dabei, dass China als Mitglied des Sicherheitsrats nicht nur ein Vetorecht, sondern vor allem die Pflicht habe, Schritte zur Friedenssicherung zu unternehmen. Dies bedeute besonders, keine Unterstützung für Russland, den Aggressor im Ukraine-Konflikt, zu leisten.
Baerbock betonte die Wichtigkeit der aktuellen Gespräche des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba in Peking, in denen er mit der chinesischen Seite Wege zum Frieden erörtert. Sie äußerte sich optimistisch, dass diese Verhandlungen zu einem Fortschritt auf dem Friedensweg führen könnten, falls China seine Verantwortung im Sicherheitsrat ernst nehme und entsprechend handle.
Die Außenministerin erinnerte daran, dass China bereits in der Vergangenheit Interesse an der Erarbeitung eines Friedensplans gezeigt habe, daraus jedoch nichts Konkretes entstanden sei.
Bei ihrer Begrüßung durch FFG-Geschäftsführer Dennis Bürjes informierte sich Baerbock über die Instandsetzung von Bergepanzern, Brückenfahrzeugen und Leopard-Kampfpanzern durch das Unternehmen für die Ukraine. Die Flensburger Fahrzeugbau betreibt zudem einen eigenen Standort in der Ukraine, um dort gepanzerte Fahrzeuge zu warten und zu reparieren.
Während eines Rundgangs über das Firmengelände sprach Baerbock mit ukrainischen Fachkräften, die aus der Ostukraine stammen und derzeit für ihre Aufgaben aus- und weitergebildet werden. Diese Weiterbildung soll kontinuierlich fortgesetzt werden, um die Einsatzbereitschaft der ukrainischen Streitkräfte zu garantieren.