11. Dezember, 2024

Krypto

US-Gericht schränkt Sanktionsbefugnis des Finanzministeriums ein

US-Gericht schränkt Sanktionsbefugnis des Finanzministeriums ein

Ein US-Berufungsgericht hat entschieden, dass das Finanzministerium der Vereinigten Staaten seine Befugnisse überschritten hat, indem es Sanktionen gegen den Kryptowährungsmixer Tornado Cash verhängt hat. Die Maßnahme war ursprünglich ergriffen worden, nachdem bekannt wurde, dass ein nordkoreanisches Hacker-Kollektiv die Software dazu genutzt hatte, mehr als 455 Millionen Dollar zu waschen.

Das Urteil erging durch ein dreiköpfiges Richtergremium des 5. US-Berufungsgerichts in New Orleans. Die Richter stellten sich hierbei auf die Seite von sechs Nutzern der Kryptomixing-Dienstleistung, die argumentierten, dass die Software Tornado Cash zur Verschleierung der Besitzverhältnisse von digitalen Vermögenswerten genutzt wird. Diese jedoch unterliege nicht den US-Sanktionen, anders als die "schurkischen Personen und Institutionen, die sie missbrauchen".