Russland verhängt Geldbußen gegen Google und TikTok

Russland hat am Mittwoch Geldbußen gegen Alphabet's Google und TikTok verhängt, da diese einer Anordnung des Kommunikationsregulators Roskomnadzor nicht nachkamen. Das teilte der Pressedienst der Moskauer Gerichte mit. Das Taganski-Bezirksgericht in Moskau verhängte eine Strafe von 5 Millionen Rubel (umgerechnet 58.038 US-Dollar) gegen Google und 4 Millionen Rubel gegen TikTok. Der Grund für die Strafe war, dass beide Plattformen Inhalte nicht identifizierten, die den schon zuvor zur Entfernung aufgeforderten Inhalten sehr ähnlich sind. Google und TikTok reagierten nicht umgehend auf Anfragen zur Stellungnahme. Seit mehreren Jahren fordert Russland von ausländischen Technologieplattformen, sogenannte illegale Inhalte zu entfernen. Bei Nichtbefolgung werden fortwährend, wenngleich geringe, Geldbußen verhängt. Insbesondere Google steht immer wieder in der Kritik Moskaus, da das Unternehmen YouTube-Kanäle russischer Medien und öffentlicher Persönlichkeiten sperrte.