05. Dezember, 2024

Politik

Politische Balanceakte: Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah in Kraft

Politische Balanceakte: Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah in Kraft

Nach über einem Jahr der intensiven Auseinandersetzungen zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz hat das israelische Sicherheitskabinett die von den USA und Frankreich vermittelte Waffenruhe genehmigt. Der US-Präsident Joe Biden verkündete optimistisch in Washington, dass die vereinbarte Feuerpause in der Nacht zum Mittwoch starten wird, mit dem vorrangigen Ziel einer dauerhaften Beendigung der Feindseligkeiten. Laut Biden wird Israel innerhalb der nächsten 60 Tage seine Truppen aus dem Libanon abziehen, behält sich jedoch das Recht auf Selbstverteidigung vor, sollte die Hisbollah das Abkommen verletzen.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu adressierte eine deutliche Warnung an die Hisbollah und wies darauf hin, dass die Dauer der Waffenruhe von den Entwicklungen im Libanon abhängen werde. Biden äußerte derweil Zuversicht darüber, dass Zivilisten beiderseits der Grenze bald in ihre Heimatorte zurückkehren und den Wiederaufbau ihrer Gemeinden aufnehmen können. Die internationale Gemeinschaft, insbesondere die USA und Frankreich, versprach Unterstützung bei der Implementierung der Abmachung.

Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter stellte klar, dass die USA direkt mit der libanesischen Regierung verhandelt haben, die nun die Verantwortung für das Geschehen im Land tragen muss. Wesentlich für die Überwachung des Friedensprozesses ist eine Staatengruppe unter Leitung der USA, die über die Umsetzung der Vereinbarung wacht. Diese soll auch den Rückzug der Hisbollah hinter den Litani-Fluss und der israelischen Truppen aus dem Libanon kontrollieren.

Im Vorfeld der Waffenruhe gingen die intensiven Luftangriffe der israelischen Streitkräfte auf Beirut weiter, während die Hisbollah mit Raketenbeschuss auf Nordisrael antwortete. Der britische Premierminister und der französische Staatspräsident begrüßten die Feuerpause als erste Schritte hin zu einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten.

In einem parallelen Bestreben hofft Biden auch auf eine Waffenruhe im Gazastreifen. Ein Ende des Konflikts wird vom internationalen Parkett als essenziell erachtet, sowohl für die Sicherheit als auch für den wirtschaftlichen Aufschwung beider Regionen. Obwohl die Hisbollah ihre Angriffe losgelöst von der Gaza-Frage fortsetzte, bleibt die Hoffnung auf einen nachhaltigen Frieden in den Gebieten bestehen.