08. Mai, 2026

Politik

Macron plant rasche Ernennung eines neuen Premierministers

Macron plant rasche Ernennung eines neuen Premierministers

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, schnell einen neuen Premierminister zu ernennen, nachdem die Regierung gestürzt wurde. In einer Ansprache betonte Macron die Notwendigkeit von Einheit und Fortschritt: 'Spaltungen oder Stillstand können wir uns nicht leisten', erklärte er entschlossen. Sein Ziel sei es, in den kommenden Tagen einen geeigneten Kandidaten zu präsentieren. Der von ihm ernannte Premierminister soll die Aufgabe erhalten, eine Regierung zu bilden, die das 'allgemeine Interesse' vertritt. Macron stellt klar, dass er alle politischen Kräfte zur Zusammenarbeit einlädt, die bereit sind, den Kurs zu unterstützen oder zumindest nicht durch ein Misstrauensvotum zu behindern. Der Fokus des neuen Premierministers wird auf einer schlanken Regierungsbildung liegen, wobei die Priorität auf der Haushaltsplanung für das kommende Jahr liegt. Um die Zeit bis zur Verabschiedung des fälligen Budgets Anfang nächsten Jahres zu überbrücken, soll bis Mitte Dezember ein Sondergesetz im Parlament eingeführt werden.