Wirtschaftliche Wege aus der Krise: Einzelkämpfer oder Teamplayer?

Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner haben in separaten Gipfeltreffen nach Wegen aus der gegenwärtigen Wirtschaftskrise gesucht. Während Lindner sich mit Vertretern des Arbeitgeberverbands sowie des Mittelstands und Handwerks traf, um gemeinsame Richtungsentscheidungen der Ampel-Regierung einzufordern, negierte er Gerüchte über ein mögliches Ende der Koalition. Er betonte die Bedeutung einer einheitlichen Regierungslinie für die Stabilität Deutschlands. Parallel dazu traf sich Scholz mit Industrieverbänden, Gewerkschaften und Führungskräften großer Unternehmen, um eine "neue industriepolitische Agenda" zu entwickeln. Ziel ist es, Maßnahmen für mehr Wachstum und die Sicherung von Arbeitsplätzen zu erarbeiten. Beide Treffen waren jedoch nicht dazu gedacht, sofort greifbare Ergebnisse zu liefern. Die solitäre Herangehensweise von Scholz, das Gipfeltreffen ohne seine Koalitionspartner anzusetzen, ließ die Spannungen innerhalb der Koalition zutage treten. Wirtschaftsminister Robert Habeck und Lindner stehen mit unterschiedlichen, teils unvereinbaren Vorschlägen im Raum. Der Ruf nach mehr Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland, wie ihn FDP-Fraktionschef Christian Dürr formulierte, wird laut. Die drängende Frage bleibt, ob die Koalitionäre ihre Differenzen überwinden können, um bis zum bevorstehenden Bundeshaushalt 2025 eine gemeinsame Linie zu entwickeln. Das bevorstehende Jahr könnte zur Bewährungsprobe werden, da die Wirtschaftsprognosen auf ein zweites Rezessionsjahr in Folge hindeuten. Strukturelle Reformen, niedrigere Energiepreise und der Abbau von Bürokratie sind gefragter denn je. Die bange Frage bleibt, ob die "Ampel" bis Weihnachten weiter leuchten wird, oder ob politische Differenzen die Koalition an den Rand des Scheiterns treiben. Sowohl Scholz als auch Lindner umgingen kürzlich konkrete Antworten auf die Frage nach dem Fortbestand der Koalition.