19. Mai, 2025

Politik

WHO-Jahreskonferenz beginnt: Vertrag zur Pandemiebekämpfung steht kurz vor der Annahme

In Genf findet derzeit die prestigeträchtige Jahrestagung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) statt, die als bedeutendes Ereignis in der globalen Gesundheitspolitik betrachtet wird. Ein zentraler Tagesordnungspunkt ist die bevorstehende Verabschiedung des internationalen Pandemievertrags, der als Antwort auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie in bemerkenswert kurzer Zeit entwickelt wurde. Dieser Vertrag zielt darauf ab, die in der Pandemie erlebten Schwierigkeiten, insbesondere bei der Beschaffung von Hilfsgütern, zu überwinden und einen gleichberechtigten Zugang zu Impfstoffen zu gewährleisten. Die formelle Verabschiedung ist für Dienstag vorgesehen, doch bleibt der Vertrag in einigen Punkten umstritten.

Besondere Diskussionen betreffen die Festlegung von Regularien bezüglich des Zugangs von Impfstoffherstellern zu Krankheitserregern mit potenziell pandemischem Charakter. Auch die Gegenleistungen, die von den betroffenen Ländern erwartet werden, sind noch nicht endgültig geklärt. Diese kritischen Themen wurden in einem Anhang des Vertrags ausgelagert, der voraussichtlich mindestens ein weiteres Jahr intensiver Verhandlungen erfordern wird, bevor eine umfassende Einigung erzielt werden kann.

Die Eröffnung der Tagung, an der Vertreter aus den 194 Mitgliedsländern teilnehmen, wird durch die Anwesenheit der frisch ernannten deutschen Gesundheitsministerin Nina Warken hervorgehoben. Frau Warken, Mitglied der CDU, hat in Gesprächen mit dem Generaldirektor der WHO, Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, die bedeutende Rolle Deutschlands als einer der führenden Geldgeber der Organisation betont. Angesichts der Ankündigung der USA, ihren Austritt aus der WHO im Jahr 2026 zu vollziehen, gewinnt deren finanzielle Unterstützung besonders an Bedeutung.

Der angekündigte Austritt der USA, des bisher größten Beitragszahlers, hinterlässt die WHO vor einer erheblichen finanziellen Herausforderung. Die Organisation sieht sich gezwungen, mit einer drohenden Budgetlücke von etwa zwanzig Prozent umzugehen. Diese finanzielle Belastung hat bereits Ankündigungen von Sparmaßnahmen und einen möglichen Stellenabbau nach sich gezogen, was die zukünftige Handlungsfähigkeit der WHO erheblich beeinflussen könnte. In Anbetracht dieser sich ändernden Rahmenbedingungen wird die Rolle anderer Mitgliedstaaten, wie Deutschland, noch wesentlicher, um die Integrität und Effektivität der WHO zu wahren.