19. Mai, 2025

Politik

Konservative feiern Wahlerfolg in Portugal, jedoch bleiben politische Unsicherheiten bestehen

In Portugal hat das konservative Bündnis unter der Führung von Ministerpräsident Luís Montenegro einen deutlichen Sieg bei den vorgezogenen Parlamentswahlen errungen. Laut Prognosen des staatlichen Fernsehsenders RTP konnte die Aliança Democrática (AD) zwischen 29 und 34 Prozent der Stimmen gewinnen, während die Sozialistische Partei (PS) mit etwa acht Prozentpunkten weniger deutlich dahinterliegt. Diese Ergebnisse werden durch ähnliche Erhebungen anderer Medien weiter gestützt.

Die aktuelle Wahl markiert für die Aliança Democrática einen bemerkenswerten Fortschritt, da sie im Vergleich zu ihrem Wahlerfolg im März 2024 eine Steigerung von bis zu sechs Prozentpunkten verzeichnen konnte. Dennoch bleibt dieses Ergebnis hinter der absoluten Mehrheit von 116 Sitzen im Parlament zurück. Diese Situation stellt Portugal vor die Herausforderung, möglicherweise mit einer instabilen Minderheitsregierung umgehen zu müssen. Ministerpräsident Montenegro hat die Möglichkeit einer Koalition mit der rechtspopulistischen Partei Chega, die basierend auf Prognosen mit 20 bis 24 Prozent knapp hinter der PS liegt, kategorisch ausgeschlossen. Interessanterweise könnte Chega dennoch den zweiten Platz erreichen, was die politische Landschaft weiter destabilisieren könnte.

Diese Wahlen stellen bereits das dritte Mal seit 2022 dar, dass die portugiesische Bevölkerung vorzeitig zu den Wahlurnen gerufen wurde. Der aktuelle Urnengang wurde durch ein gescheitertes Misstrauensvotum hervorgerufen, das von Ministerpräsident Montenegro im März initiiert wurde und das er schlussendlich verlor. Trotz der damit verbundenen politischen Turbulenzen und der Kontroversen um das Familienunternehmen des 52-jährigen Anwalts scheint diese Situation keinen nachhaltigen negativen Effekt auf seine politischen Ambitionen gehabt zu haben. Die vollständigen und offiziellen Wahlergebnisse werden für Mitternacht (MESZ) erwartet, was möglicherweise weitere Klarheit über die künftige Regierungsbildung bringen wird.