11. Mai, 2024

Politik

Britische Abschiebepolitik schreckt Asylsuchende ab – Sunaks Rwanda-Plan wirkt

Britische Abschiebepolitik schreckt Asylsuchende ab – Sunaks Rwanda-Plan wirkt

Der jüngste Trend, dass Asylsuchende Großbritannien meiden und stattdessen in die Republik Irland wechseln, deutet darauf hin, dass der umstrittene Plan der britischen Regierung, Migranten nach Ruanda abzuschieben, abschreckend auf illegale Einwanderung wirkt. Diese Einschätzung vertritt Premierminister Rishi Sunak, der in einem Interview mit dem Programm "Sunday Morning With Trevor Phillips" des Senders Sky zum Ausdruck brachte, dass die neu eingeführten Maßnahmen "eine Wirkung zeigen, weil sich die Menschen Sorgen machen, hierher zu kommen".

Das nach monatelangen intensiven Diskussionen vom Parlament verabschiedete Gesetz gilt in den Augen der Regierung als Schlüsselinstrument, um der steigenden Zahl von Immigranten, die in kleinen Booten den Ärmelkanal überqueren, entgegenzuwirken. Sunak spricht von einem absichtlichen Effekt der Gesetzgebung, der offenbar bereits vor seiner praktischen Anwendung Einfluss auf die Entscheidungen potenzieller Asylsuchender hat.

Die britische Abschiebestrategie, die auf der Idee basiert, Asylbewerber zur Bearbeitung ihrer Anträge nach Ruanda zu senden, wurde von zahlreichen Kritikern als inhuman und rechtlich bedenklich eingestuft. Dennoch behauptet die Regierung, dass Dringlichkeit geboten ist, um eine wirksame Antwort auf die Herausforderungen der Migrationskrise zu finden.