Die Auseinandersetzung zwischen Elon Musk und dem Obersten Gerichtshof Brasiliens hat sich auf die verschiedenen Unternehmen des Milliardärs ausgeweitet, nachdem der Richter gedroht hatte, die Plattform X in Brasilien zu schließen und die Bankkonten von Starlink, Musks Satelliten-Internetdienst, einzufrieren.
Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof, führt Bemühungen zur Bekämpfung von Fake News und Hasskommentaren in Brasilien an. Musk und die politische Rechte des Landes, darunter der ehemalige Präsident Jair Bolsonaro, werfen dem Richter vor, seine Befugnisse zu überschreiten und die Meinungsfreiheit zu untergraben.
Am 18. August erließ Moraes eine Anordnung zur Sperrung der Bankkonten von Starlink, um die Bezahlung von Strafen zu erzwingen, die der sozialen Plattform X auferlegt wurden. Dies wurde von einer mit der Situation vertrauten Person am Obersten Gerichtshof bestätigt. Starlink betreut in Brasilien etwa 250.000 Kunden.
Das oberste brasilianische Gericht kommentierte den Bericht nicht. Musk reagierte scharf auf Moraes und nannte ihn in einem Beitrag auf X einen "verkleideten Kriminellen", der sich als Richter ausgibt. Der Beitrag bezog sich auf die Lage der beiden Unternehmen im Land.
Starlink bestätigte in mehreren Beiträgen auf X, dass eine Anordnung von Moraes die Finanzen des Unternehmens eingefroren hat und es daran hindert, in Brasilien finanzielle Transaktionen durchzuführen. "Diese Anordnung basiert auf einer unbegründeten Feststellung, dass Starlink für die verfassungswidrig verhängten Geldstrafen gegen X verantwortlich sein sollte", erklärte das Unternehmen und fügte hinzu, man wolle die Angelegenheit auf legalem Wege klären.
Moraes drohte am Mittwoch, X in Brasilien zu blockieren, falls das Unternehmen bis Donnerstagabend keinen juristischen Vertreter in dem Land ernenne. Die Entscheidung fiel wenige Tage nachdem die Plattform angekündigt hatte, ihre Aktivitäten in Brasilien einzustellen, während der Dienst für die geschätzten 20 Millionen aktiven Nutzer im Land verfügbar bleibt.
Musk reagierte auf die Anordnung mit einem offensichtlich KI-generierten Bild, das einen Mann, der wie Moraes aussieht, hinter Gittern zeigt. "Eines Tages, Alexandre, wird dieses Bild von dir im Gefängnis real sein. Markiere meine Worte", postete Musk.