Der Weg der Ukraine zu einer Mitgliedschaft in der NATO wird weiterhin durch die Widerstände Deutschlands und der USA blockiert. Kurz vor dem Gipfeltreffen der Bündnisstaaten in Washington zeigt sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron enttäuscht über die Haltung der beiden Alliierten. Die endgültige Entscheidung, die Ukraine einzuladen, liege bei den NATO-Partnern, jedoch stoße dieser Schritt auf erheblichen Widerstand aus Berlin und Washington.
Bereits beim letzten Gipfel in Vilnius war klar geworden, dass die ukrainischen Hoffnungen auf einen baldigen NATO-Beitritt schwer zu realisieren sind. Auch beim bevorstehenden Gipfeltreffen in Washington wird ein ähnliches Szenario erwartet. Innerhalb der Allianz bleibt die Frage des NATO-Beitritts der Ukraine ein heikles Thema. Deutschland und die USA befürchten, dass ein formelles Beitrittsangebot zu einer weiteren Eskalation des Ukraine-Kriegs führen könnte.
Doch es gibt auch gegenteilige Stimmen unter den Alliierten. Einige Länder plädieren dafür, Russland eine klare Botschaft zu senden und den NATO-Beitritt der Ukraine als unvermeidlich darzustellen. Aus ihrer Sicht könnte dieser Schritt sogar zu einem schnelleren Ende des Konflikts beitragen.
Ein möglicher Kompromiss zeichnet sich ab: In einer Gipfelerklärung könnte der Beitrittsprozess der Ukraine als "irreversibel" bezeichnet werden. Dies würde jedoch der deutschen Position widersprechen, wonach ein Beitrittskandidat nur dann Fortschritte machen kann, wenn er bestimmte Reformauflagen erfüllt.
Es sei daran erinnert, dass die NATO-Staaten bereits 2008 in Bukarest eine Grundsatzeinigung zur Aufnahme der Ukraine erzielt hatten, jedoch ohne jeglichen Zeitplan. Zum dreitägigen Spitzentreffen, das an diesem Dienstag beginnt, wird auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet. Mit ihm soll am Donnerstag eine Sitzung des sogenannten NATO-Ukraine-Rats stattfinden.
