Nach Berichten über geplante Anschläge auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger fordern Politiker verstärkte Maßnahmen zur Sicherheit. CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter plädiert dabei für eine umfassende Aufrüstung der deutschen Nachrichtendienste.
Die amerikanischen Geheimdienste sollen Anfang des Jahres Informationen der russischen Regierung entdeckt haben, die auf Mordpläne gegen Papperger hinwiesen. Diese Warnungen wurden durch die deutsche Regierung bestätigt.
Kiesewetter hebt hervor, dass diplomatische Maßnahmen allein nicht ausreichen, um die Bedrohung zu neutralisieren. Er befürwortet die Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland, um die nationale Sicherheit zu stärken und Erpressung durch Russland vorzubeugen. Dabei mahnt er, dass die Bevölkerung umfassend und offen über die reale Bedrohungslage informiert werden müsse. Besonders Bundeskanzler Olaf Scholz wird hier in die Pflicht genommen, eine offene Kommunikation zu führen.
Die Vorschriften zur Übermittlung von Informationen müssten zudem vereinfacht werden, um eine effiziente Zusammenarbeit der Nachrichtendienste zu gewährleisten. Insgesamt sei es essenziell, dass Deutschland sicherheitstechnisch auf Augenhöhe mit den Nachbarstaaten agiert.
