10. Juli, 2026

Politik

Selbstbewusste Mehrheit: Von der Leyen triumphiert in Brüssel

Selbstbewusste Mehrheit: Von der Leyen triumphiert in Brüssel

Ursula von der Leyen hat es im Vielvölkerparlament der Europäischen Union geschafft, eine tragfähige Mehrheit hinter sich zu versammeln. Dies ist bemerkenswert angesichts der fehlenden strikten Fraktionsdisziplin innerhalb des EU-Parlaments. Ihr Ergebnis zeigt jedoch auch, dass ihre Kernkoalition, bestehend aus der Europäischen Volkspartei, den Sozialdemokraten und den Liberalen, nicht vollständig geschlossen hinter ihr steht.

Diese Tatsache wird sich voraussichtlich in der neuen Legislaturperiode bemerkbar machen. Dabei hat von der Leyen ihre Wiederwahl mit einer in der EU häufig eingesetzten Methode erreicht: einem breit gefächerten Programm, das diverse politische Strömungen anspricht.

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass das Programm von der Leyens nicht mit einem Regierungsprogramm auf nationaler Ebene zu vergleichen ist. Die EU hat nicht in allen Bereichen Zuständigkeiten, und die Mitgliedstaaten behalten in jedem Fall ein bedeutendes Mitspracherecht.