Die Ergebnisse der jüngsten Wahlrunde in Frankreich senden zwei ernüchternde Botschaften quer durch die Europäische Union. Zunächst ist festzustellen, dass die grundlegenden Strukturen der EU erheblich erschüttert wurden. Dies betrifft insbesondere ihren Zusammenhalt in einer zunehmend unter Druck geratenen demokratischen Welt. Sollte der deutsch-französische Motor zum Stillstand kommen, droht der EU nichts weniger als die geopolitische Bedeutungslosigkeit.
Zudem zeigt sich eine beunruhigende Entwicklung hinsichtlich der Allianz der Demokraten gegenüber den Populisten. Ein solcher Rückhalt scheint in Europa nicht mehr selbstverständlich zu sein. Populistische Bewegungen, die oft als gestrig, chauvinistisch, rechtsradikal und demokratiefeindlich kategorisiert werden, haben für viele Europäer ihren Schrecken verloren. Die Lage wird zusätzlich durch parteipolitische Professionalisierung verstärkt, wie am Beispiel der AfD in Deutschland und politischem Pragmatismus, etwa bei Giorgia Meloni in Italien und nun dem Rassemblement National (RN) in Frankreich, verdeutlicht wird.
Diese Entwicklungen stehen in einem komplexen und interdependenten europäischen Kontext und werfen Fragen zur zukünftigen Stabilität und Richtung der EU auf.
