18. Mai, 2026

Politik

Druck- und Papierindustrie kontert: Keine Engpässe für vorgezogene Neuwahlen

Druck- und Papierindustrie kontert: Keine Engpässe für vorgezogene Neuwahlen

Inmitten der politischen Turbulenzen um eine möglichere vorzeitige Neuwahl des Bundestages zeigt sich die Druckindustrie gelassen. Die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes Druck und Medien, Kirsten Hommelhoff, betont die Leistungsfähigkeit der Branche bei der Bereitstellung von Wahlzetteln. Bei rechtzeitiger Bestellung sei die Branche darauf vorbereitet, unabhängig von der kurzen Frist die benötigten Materialien zu liefern. Sie erklärte selbstbewusst, dass die Druckereien auch kurzfristig eine hohe Produktionskapazität besitzen.

Gleichzeitig äußerte Hommelhoff Kritik an der Bundeswahlleiterin Ruth Brand. Diese habe die Probleme der organisatorischen und verwaltungstechnischen Prozesse verlagert, indem sie der Papier- und Druckindustrie die Verantwortung zugeschoben hat. Dieses Verhalten schade dem Ansehen der Branchen der Druck- und Papierindustrie, so Hommelhoff weiter.

Ruth Brand hatte zuvor in einem Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz Bedenken über die Durchführung einer vorzeitigen Neuwahl geäußert. In ihrem Brief wies sie auf mögliche Engpässe bei der Bereitstellung von Papier und den Druckdienstleistungen hin. Dies sei nur einer der Gründe, die gegen eine überstürzte Neuwahl sprächen. Dennoch zeigte sich die Papierindustrie ebenso gelassen. Alexander von Reibnitz, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Die Papierindustrie, wies die Bedenken zurück und erklärte gegenüber ZDFheute.de, dass ausreichend Kapazitäten vorhanden seien.

Aktuell wird vor allem innerhalb der politischen Parteien beraten, wann eine Vertrauensfrage gestellt und Neuwahlen initiiert werden sollen. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte ursprünglich den 15. Januar in Betracht gezogen, während die Union rasche Neuwahlen fordert.