Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron appelliert, ihre Unterstützung für eine erneute Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zu bekunden. In einem Interview betonte Weber die Wichtigkeit einer klaren Positionierung seitens der Sozialdemokraten und Liberalen.
Weber äußerte sich am Montag im Deutschlandfunk und erklärte, dass Olaf Scholz nun konkret gefordert sei, von der Leyen als deutsche Kommissarin vorzuschlagen. Auch Macron sei gefragt, seine Unterstützung öffentlich zu machen. Er monierte das Fehlen einer klaren Aussage von Seiten des französischen Präsidenten.
Gleichzeitig betonte Weber, dass die EVP keine Zusammenarbeit mit Parteien in Betracht ziehen werde, die das europäische Projekt infrage stellen. Dennoch ließ er eine mögliche Kooperation für die Wiederwahl von der Leyens mit Stimmen der Fratelli d'Italia, der Partei der rechtsgerichteten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, im Raum stehen. Die SPD hingegen hat ihre Unterstützung von der Bedingung abhängig gemacht, dass von der Leyen eine Kooperation mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion, zu der auch Melonis Partei gehört, ausschließt.
Damit Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit antreten kann, muss sie vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit dem Europaparlament als Kandidatin vorgeschlagen werden. Dies bedeutet, dass neben den 13 Staats- und Regierungschefs aus ihrer Parteienfamilie mindestens drei weitere Regierungschefs großer EU-Mitgliedstaaten für sie stimmen müssen.