12. Mai, 2024

Politik

USA verstärken Unterstützung der Ukraine mit Sechs-Milliarden-Dollar-Waffenpaket

USA verstärken Unterstützung der Ukraine mit Sechs-Milliarden-Dollar-Waffenpaket

In einem ambitionierten Schritt zur Unterstützung der Ukraine hat die US-Regierung ein neues Waffenpaket im Wert von sechs Milliarden US-Dollar angekündigt. Verteidigungsminister Lloyd Austin verkündete am Freitag, dass dieses Paket unter anderem Artillerie-Munition und Technologien zur Drohnen-Abwehr, sowie Raketen für Patriot-Flugabwehrsysteme beinhaltet. Diese Zusage reiht sich ein in die kürzlich vom Kongress freigegebenen Mittel, die als essentielle Hilfen für die Ukraine konzipiert wurden, um dem militärischen Druck Russlands standzuhalten.

Ein wichtiger Aspekt dieses finanziellen Engagements ist die Stimulierung der heimischen Rüstungsindustrie, da die Mittel in Form von Verträgen an Unternehmen vergeben werden. Diese sind nun verantwortlich für den Bau der Ausrüstung, wobei allerdings mit Lieferzeiträumen von mehreren Monaten bis Jahren gerechnet werden muss. Dennoch stellt Austin Beschleunigungsmaßnahmen in Aussicht und vermittelt Zuversicht, dass die Ukraine das Durchhaltevermögen für diesen Zeitraum aufbringen kann. Die USA demonstrieren damit erneut ihre feste Position als stärkster Verbündeter Kiews.

Austin bezog sich auch auf die virtuelle Sitzung der von den USA geleiteten Kontaktgruppe zur Unterstützung der Ukraine und betonte, die USA würden ihre Unterstützungsmaßnahmen nicht zweifeln lassen. Er äußerte sich ernst zu den globalen Sicherheitsrisiken, die ein möglicher Sieg Russlands nach sich ziehen würde. Ebenso zog Generalstabschef Charles Brown Parallelen zur Geschichte und warnte vor unkontrollierter Aggression, die, wenn nicht eingedämmt, zu weiterer Eskalation führen werde.

Diese Bemühungen folgen einem innenpolitischen Ringen in den USA, das zur Freigabe von umfangreichen Finanzmitteln für die Ukraine führte. Präsident Joe Biden kündigte kurz nach der Gesetzesverabschiedung durch den Kongress eine zusätzliche Milliarde US-Dollar für Militärhilfen an, die insbesondere aus bereits vorhandenen Beständen stammen und damit eine schnelle Lieferung garantieren sollen.

Auch Spanien, das auf Bitten der Ukraine sowie westlicher Partner wie Deutschland reagiert, hat die Lieferung von Patriot-Raketen in Aussicht gestellt, wie Verteidigungsministerin Margarita Robles kundtat. Deutschland selbst hat bereits die Zusage für ein drittes Patriot-System an die Ukraine gemacht und appelliert an andere Verbündete, sich in ähnlicher Weise zu engagieren.