Markus Söder fordert Rücktritt von Olaf Scholz und Neuwahlen

CSU-Parteichef Markus Söder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ultimativ zum Rücktritt und zur Ausrufung von Neuwahlen in Deutschland aufgefordert. Nach einer Sitzung des Parteivorstands in München erklärte Söder, dass die Ampel-Koalition jegliche Legitimation in der Bevölkerung verloren habe. Die jüngsten Ergebnisse der Europawahl belegten nach Söders Ansicht einen "totalen Absturz" der Regierungskoalition und einen tiefgreifenden Vertrauensverlust seitens der Wähler. Dies sei ein unmissverständliches Misstrauensvotum gegen den Bundeskanzler, so Söder weiter. Mit scharfen Worten betonte er, Scholz sei "König Olaf ohne Land" und müsse die Konsequenzen daraus ziehen. "Neuwahlen, Vertrauensfrage und am Ende der Rücktritt" seien unerlässlich, erklärte Söder. Er solle dabei dem Beispiel von Emmanuel Macron oder Gerhard Schröder folgen. Letzterer hatte nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen 2005 Neuwahlen ausgerufen, um die Legitimation durch die Wähler neu zu prüfen.