10. Mai, 2026

Politik

Grüne Kritik an SPD: Uneinigkeit im Ukraine-Kurs sorgt für Schlagabtausch

Grüne Kritik an SPD: Uneinigkeit im Ukraine-Kurs sorgt für Schlagabtausch

Die Grünen eröffnen den Wahlkampf mit gezielten Angriffen auf die SPD und deren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Der Spitzenkandidat der Grünen, Robert Habeck, äußerte sich im Gespräch mit Welt TV kritisch über den Ukraine-Kurs der SPD, der seiner Ansicht nach von internen Differenzen geprägt ist.

Habeck betonte die Bedeutung von Besonnenheit in der Ukraine-Politik, einem Begriff, den Scholz kürzlich hervorgehoben hatte, um sich von vermeintlichen "Heißspornen" anderer Parteien abzugrenzen. Diese Besonnenheit müsse jedoch zielgerichtet sein, so Habeck, und dürfe nicht dazu führen, sich vor Russland zu "ducken". Der Frieden müsse in Freiheit und nicht durch Nachgiebigkeit gegenüber Putin erreicht werden.

Auch der Parteivorsitzende Felix Banaszak teilte diese Ansicht. Er kritisierte die Ausschließlichkeit, mit der Scholz seine Besonnenheit darstelle, und stellte infrage, ob dies der aktuellen Verantwortung gerecht werde. Die Grünen plädieren im Gegensatz zu Scholz für die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine.

Ein weiteres Problem sieht Banaszak in der mangelnden Geschlossenheit der SPD, die derzeit mehr als eine Woche diskutiert habe, ob Scholz als Kanzlerkandidat noch tragbar sei. Eine Partei, die sich unsicher über ihre eigene Identität und Ausrichtung zeige, sollte laut Banaszak vorsichtiger mit ihrem Führungsanspruch umgehen.