EU-Kommission vertagt Entscheidung über Strafzölle auf chinesische E-Autos

Die Europäische Kommission hat sich bislang nicht auf ein Datum festgelegt, um über mögliche Strafzölle auf chinesische Elektrofahrzeuge zu entscheiden. Handelskommissar Valdis Dombrovskis gab am Donnerstag in Brüssel bekannt, dass es noch keinen konkreten Zeitpunkt für die Ankündigung einer Entscheidung gebe. Bereits Anfang Oktober hatte die Kommission offiziell eine Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob Elektroautos aus China durch wettbewerbsverzerrende Subventionen begünstigt werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, dass der Preis dieser Fahrzeuge durch umfangreiche staatliche Subventionen künstlich gesenkt und damit der Markt verzerrt werde. Dombrovskis unterstrich, dass vorläufige Maßnahmen innerhalb von neun Monaten nach Beginn der Untersuchung ergriffen werden müssten. Solche Maßnahmen könnten unter anderem Strafzölle umfassen. Der 'Spiegel' berichtete unter Berufung auf interne Informationen der Kommission, dass eine Entscheidung frühestens nach den Europawahlen, und somit nach dem 9. Juni, bekannt gegeben werde.