24. Mai, 2024

Grün

Entlastung für Europas Landwirte: EU beschließt Agrarreform

Entlastung für Europas Landwirte: EU beschließt Agrarreform

Die europäischen Agrarminister haben grünes Licht für eine Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik gegeben. Dabei stehen Erleichterungen für die europäischen Bauern im Fokus. Nach intensiven Verhandlungen und Konfrontation mit starken Protesten aus der Landwirtschaft sind nun lockere Umweltauflagen in Sicht, zudem soll es für kleinere Betriebe Erleichterungen bei den Kontrollen geben. Dies ist das Ergebnis einer Einigung zwischen den EU-Staaten, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission.

Die von Ursula von der Leyen geleitete EU-Kommission hatte die Initiativen als Reaktion auf die Bauerndemonstrationen ins Leben gerufen. Innerhalb von drei Wochen folgte die Zustimmung des EU-Parlaments, und auch die EU-Staaten bekundeten in einem Landwirtschaftsausschuss ihre Zustimmung. Mit dem Segen auf Ministerebene sind die neuen Regeln nun beschlussfähig und stehen vor der Einführung.

Deutschland, das während der Abstimmungsphase von den Grünen geleitete Bundeslandwirtschaftsministerium vertretend, zeigte sich zurückhaltend und enthielt sich. Der Grund: Die befürchtete Absenkung der Schutzstandards steht im Widerspruch zur Erhaltung des von der Gesellschaft erwarteten Niveaus an Klima-, Arten- und Umweltschutz.

Die Kernpunkte der umstrittenen Agrarreform berühren insbesondere die Lockerung von Umweltauflagen, die bisher für den Erhalt von EU-Agrarsubventionen erforderlich waren. Darunter fällt die Reduktion der Brachflächen zur Bodenschonung. Ferner sollen Kleinbetriebe mit weniger als zehn Hektar in Zukunft von bestimmten Kontrollen und Sanktionen ausgenommen werden, was den bürokratischen Aufwand für diese Betriebe minimieren dürfte.