Die australische Gesetzgebung hat an diesem Freitag ein wegweisendes Verbot beschlossen, das Minderjährigen unter 16 Jahren die Nutzung sozialer Medien untersagt, unabhängig davon, ob ihre Eltern einverstanden sind oder nicht. Diese Entscheidung der Abgeordnetenkammer erfolgt mit breiter politischer Unterstützung und beendet einen legislativen Wirbelsturm, der erst vor einer Woche begann. Die großen Player der Social-Media-Branche sind skeptisch und bemängeln die hastige Verabschiedung sowie die unbeantworteten Fragen zur Durchsetzung des Gesetzes.
Ein Sprecher von Meta, Eigentümer von Facebook und Instagram, artikulierte den Respekt gegenüber Australiens Entscheid, äußerte jedoch Bedenken hinsichtlich des 'überstürzten Gesetzgebungsprozesses.' Dieser Prozess, so der Sprecher, sei ohne klaren kausalen Zusammenhang zwischen Social Media und der psychischen Gesundheit junger Australier verlaufen und stelle die Evidenzbasis der Gesetzgebung in Frage.
Auch TikTok fordert eine engere Zusammenarbeit mit der Regierung, um die durch den raschen Prozess entstandenen Probleme zu beheben. Der Snapchat-Besitzer Snap äußerte sich ebenfalls besorgt über die vielen offenen Fragen zur praktischen Umsetzung der neuen Regelung und ist daher bestrebt, innerhalb des nächsten Jahres einen ausgewogenen Ansatz für Sicherheit, Datenschutz und Praktikabilität zu entwickeln.
Die Forscherwelt ist gespalten; obwohl einige Studien von negativen Auswirkungen durch Social Media auf die psychische Gesundheit berichten, bleibt die Meinung unter Experten geteilt. Die pauschale Verbotsmaßnahme Australiens wird kritisch gesehen und könnte eine übermäßig vereinfachte Lösung für ein komplexes Problem darstellen. In der Vorwoche sprach sich auch X-Eigentümer Elon Musk, dem ein gewisses Spannungsverhältnis zur australischen Regierung nachgesagt wird, kritisch über das Gesetz aus und vermutete damit einen Versuch, den Zugang der gesamten Bevölkerung zum Internet zu kontrollieren.
Der australische Premierminister Anthony Albanese, der sich im Vorfeld der Wahlen im nächsten Jahr befindet, begründet die Notwendigkeit des Gesetzes mit dem Schutz der Jugend sowie der Rolle von Social Media als Plattform für Betrüger und psychische Belastungen. Trotz des Rückhalts beider großer Parteien und von Elternvereinigungen bleibt die konkrete Umsetzung des Gesetzes im Unklaren. Technologiekonzerne sollen dazu verpflichtet werden, 'angemessene Maßnahmen' zu ergreifen, um den Zugang Minderjähriger zu verhindern, andernfalls drohen ihnen Bußgelder von bis zu 50 Millionen australischen Dollar.