Der juristische Generalangriff aus dem Silicon Valley trifft die Mainzer Sendezentrale mit voller Wucht. Tech-Titan Elon Musk lässt über seinen profilierten Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) wegen einer offensichtlichen Falschbehauptung im Abendprogramm abmahnen. Der Vorwurf wiegt schwer und rüttelt an den Grundfesten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Es geht um Verleumdung, gezielte Diffamierung und den Verdacht der bewussten Falschberichterstattung auf Gebührenzahlerkosten.
Auslöser des beispiellosen transatlantischen Rechtsstreits sind die jüngsten bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen in der nordirischen Hauptstadt Belfast. Nach einem brutalen Messerangriff, der das Land in Schockstarre versetzte, entbrannten hitzige Debatten über die europäische Migrationspolitik auf Musks Kurznachrichtendienst X. Der Tech-Milliardär klinkte sich persönlich in den digitalen Diskurs ein und teilte den Beitrag eines umstrittenen britischen Aktivisten. Musk versah das Posting mit dem knappen Kommentar: „Nur durch wiederholte und laute Proteste wird sich etwas ändern.“
Diese zehn Wörter wurden dem ZDF in der Live-Berichterstattung zum Verhängnis. In der Sendung „ZDFheute live“ spitze die Redaktion den Vorfall in einer Weise zu, die das Fass für den streitbaren Multimilliardär nun endgültig zum Überlaufen brachte. Die Moderatorin verkündete vor einem Millionenpublikum eine folgenschwere These, die Musk direkt in die Nähe schwerer Kriminalität rückte.
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Das öffentlich rechtliche Fernsehen steht wegen einer ungeheuerlichen Unterstellung am Abgrund
Die Vorwürfe des Mainzer Senders waren von drastischer Schärfe geprägt. In der besagten Anmoderation hieß es wörtlich: „Ein rassistischer Mob macht daraufhin Jagd auf Migranten: Dazu aufgerufen hatten ein britischer Rechtsextremist und Tech-Milliardär Elon Musk.“ Mit dieser Formulierung machten die Redakteure den Tesla- und SpaceX-Chef im Handumdrehen zum geistigen Brandstifter von gewaltsamen Straßenschlachten.
Die Reaktion des Betroffenen ließ nicht lange auf sich warten und fiel gewohnt brachial aus. Über seine Social-Media-Plattform feuerte Musk giftige Breitseiten gegen die deutschen Fernsehmacher ab und sprach von „skandalösen Lügen“, die systematisch verbreitet würden. Wer den exzentrischen Unternehmer kennt, weiß, dass er solche Schläge selten unbeantwortet lässt.
Hinter den Kulissen formierte sich rasch die juristische Taskforce, um das ZDF für den journalistischen Fehltritt bluten zu lassen. In dem offiziellen Abmahnschreiben, das der Presse vorliegt, findet Musks Rechtsbeistand Joachim Steinhöfel klare und unmissverständliche Worte für das journalistische Versagen in Mainz. Er fordert die sofortige Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung von den Verantwortlichen.
Ein drastischer Verstoß gegen journalistische Grundsätze erzwingt den Rückzug der Intendanz
Der Hamburger Staranwalt lässt in der Begründung keinerlei Spielraum für Ausreden oder redaktionelle Freiheiten. „Die Behauptung, unser Mandant habe zu einer ,Jagd auf Migranten‘ durch einen ,rassistischen Mob‘ aufgerufen, ist offensichtlich unwahr“, stellt Steinhöfel in dem Schreiben unmissverständlich fest. Es handele sich um eine zutiefst ehrabschneidende und verleumderische Unterstellung, die eine bewusste Schädigung des Persönlichkeitsrechts darstelle.
Die juristische Daumenschraube ist bereits fest angezogen. Dem ZDF wurde eine ultrakurze Frist gesetzt, um die Erklärung zu unterzeichnen und den Fehler einzugestehen. Sollte das Papier nicht pünktlich vorliegen, droht der totale Kontrollverlust vor den Schranken der Justiz. Steinhöfel kündigte bereits an, seinem Mandanten in diesem Fall die unverzügliche Einleitung harter gerichtlicher Schritte zu empfehlen.
Selbst in den eigenen Reihen der öffentlich-rechtlichen Senderfamilie regt sich mittlerweile massiver Widerstand gegen den Mainzer Nachrichtenkurs. Die Solidarität unter den Kollegen bröckelt im Sekundentakt. Namhafte Journalisten distanzieren sich öffentlich von der fragwürdigen Einordnung des ZDF und sprechen von einer unzulässigen und handwerklich unsauberen Zuspitzung der Tatsachen.
Besonders deutlich kritisierte der NDR-Redakteur Sebastian Eberle die Verfehlungen des Schwestersenders und ging auf X auf Distanz. „Liebe Kolleginnen und Kollegen in Mainz, bei allem Respekt. Das geht so nicht. So können und so dürfen wir nicht arbeiten. Das ist völlig inakzeptabel“, schrieb der Journalist sichtlich konsterniert über den Verfall der eigenen Standards.
Der zornige Tech Titan plant das Tribunal über den unbekannten Redakteur
Angesichts des massiven Drucks aus der Branche und der drohenden Millionenklage aus den USA sahen sich die Senderchefs in Mainz zu einer ersten, reichlich verklausulierten Schadensbegrenzung gezwungen. In einer offiziellen Stellungnahme versuchte das ZDF, die Wogen hastig zu glätten, ohne jedoch das Gesicht komplett zu verlieren. Die gewählte Formulierung sei unpräzise und deshalb missverständlich gewesen, hieß es kleinlaut aus der Redaktion.
Man versuchte zu erklären, dass der britische Aktivist Tommy Robinson zu den Protesten aufgerufen habe und dieser Post lediglich von Elon Musk geteilt worden sei. Für den streitlustigen Tech-Milliardär ist dieser halbherzige Rückzug jedoch vollkommen unzureichend. Er will Blut sehen und den Fall nutzen, um ein Exempel an den traditionellen Medien zu statuieren, die er ohnehin seit Jahren als voreingenommen bekämpft.
In einem weiteren Post untermauerte Musk seine kompromisslose Haltung und kündigte an, den Fall bis in die letzte Instanz durchzufechten. Dabei geht es ihm nicht nur um den Sender als Institution, sondern um die konkreten Personen im Hintergrund. „Im Laufe des Prozesses gegen sie werden wir genau herausfinden, welcher Idiot diese ungeheuerliche Lüge verfasst hat“, wetterte Musk kampflustig gegen die Mainzer Textchefs.
Das ZDF steht nun vor einem gigantischen Scherbenhaufen. Gibt man klein bei und unterzeichnet die Unterlassungserklärung, kommt das einer Demütigung vor den Augen der Weltöffentlichkeit gleich. Verstreicht die Frist jedoch ungenutzt, rollt eine juristische Lawine auf das Zweite Deutsche Fernsehen zu, gegen die selbst die üppigen Beitragsreserven kaum Schutz bieten dürften. Das Mützel um zehn geschriebene Worte auf X könnte als der teuerste und folgenschwerste Presserechtsstreit in die deutsche Mediengeschichte eingehen.