Das Bonner Landgericht hat den Strafprozess gegen den Hamburger Bankier Christian Olearius im Rahmen des Cum-Ex-Steuerskandals eingestellt. Hintergrund der Entscheidung ist der gesundheitliche Zustand des Angeklagten. Der Gesundheitszustand des 82-jährigen Olearius ließ einen fortgesetzten Prozess nicht zu, weshalb das Gericht diese Maßnahme ergriff.
Die Schuldfrage des Bankiers, der eine zentrale Figur in einem der größten Finanzskandale der jüngeren deutschen Geschichte darstellt, bleibt damit offen. Der Cum-Ex-Skandal, bei dem es um milliardenschwere Steuererstattungen geht, führte zu zahlreichen Ermittlungen und Gerichtsverfahren.
Mit der Einstellung des Verfahrens bleibt eine zentrale juristische Klärung in dem Komplex weiterhin aus. Hintergrund der sogenannten Cum-Ex-Geschäfte ist der Handel mit Dividendenpapieren rund um den Ausschüttungstermin, wobei Steuergutschriften mehrfach erstattet wurden.
