In einer eindrucksvollen Ansprache an Wissenschaftler und Militärs des US-Instituts für Asiatisch-Pazifische Sicherheit (APCSS) betonte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Dringlichkeit erhöhter Militärausgaben. In unsicheren Zeiten, geprägt von russischen Bedrohungen und den expansiven Bestrebungen Chinas, sei es unausweichlich, das Nato-Zwei-Prozent-Ziel zu überschreiten.
Laut Pistorius erfüllen mittlerweile zwei Drittel der Nato-Mitglieder das erklärte Ziel, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Deutschland habe seine Ausgaben in den letzten zehn Jahren um 150 Prozent gesteigert. Der Minister machte klar, dass Deutschland vor der aktuellen sicherheitspolitischen Lage nicht haltmachen dürfe: "Wir müssen über das Zwei-Prozent-Ziel hinausgehen und das schnell", forderte der SPD-Politiker.
Aktuell erfüllt Deutschland die Nato-Vorgaben durch das 100 Milliarden Euro umfassende "Sondervermögen" für die Bundeswehr, das durch Schulden finanziert wird. Doch der reguläre Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr nur um 1,25 Milliarden Euro wachsen, was nach Pistorius’ Ansicht unzureichend ist. Bundeskanzler Olaf Scholz plant hingegen, den Verteidigungsetat ab 2028 auf 80 Milliarden Euro anzuheben, wenn das Sondervermögen aufgebraucht sein wird.
In seiner Rede betonte Pistorius zudem die zentrale Rolle Deutschlands bei der Verteidigung der Nato-Ostflanke und hob die Bedeutung der Partnerschaft mit den USA hervor. Die kürzlich begonnene Stationierung einer Bundeswehrbrigade in Litauen unterstreiche Deutschlands Engagement, so der Minister. Den Ukraine-Krieg stellte er als das größte Sicherheitsproblem Europas dar.
Auch im Indopazifik-Raum zeichnen sich Spannungen ab, insbesondere durch Chinas Verhalten. Pistorius mahnte, dass Peking sich an die internationale regelbasierte Ordnung halten müsse, um nicht seine eigene wirtschaftliche Erfolgsgeschichte zu gefährden.