12. April, 2024

Politik

US-Außenministerium verteidigt langfristige Waffenlieferungen an Israel

US-Außenministerium verteidigt langfristige Waffenlieferungen an Israel

Inmitten internationaler Debatten um die Militäroperationen Israels und deren Auswirkungen auf den Gazastreifen, untermauert das US-Außenministerium seine Entscheidung, die langfristig ausgelegten Waffenlieferungen an den nahöstlichen Verbündeten fortzusetzen. Matthew Miller, ein Sprecher des Ministeriums, merkte an, dass solche Rüstungslieferungen oft über mehrere Jahre hinweg geplant seien, und betonte dabei die anhaltende Sicherheitspartnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Israel, die bereits seit Jahrzehnten besteht.

Die besondere geopolitische Lage Israels, umgeben von feindlichen Kräften, die dessen Existenz bedrohen, hebt die Notwendigkeit der kontinuierlichen Unterstützung hervor, argumentierte Miller. Er bezog sich hierbei nicht nur auf die Hamas, sondern auch auf den Iran und verbündete Gruppierungen wie die Hisbollah. Diese allgegenwärtige Bedrohung begründe das Recht Israels auf Selbstverteidigung und rechtfertige die amerikanischen Hilfen, die sich jedes Jahr auf Summen in Milliardenhöhe belaufen.

Die Gewährung der militärischen Unterstützung erfolgt dabei durch einen spezifischen Prozess: Israel stellt Anfragen für bestimmte Waffensysteme, die von der US-Regierung auf Angemessenheit geprüft und daraufhin dem Kongress zur Überprüfung vorgelegt werden. Erwähnenswert ist, dass diese Verfahren mehrere Jahre in Anspruch nehmen können und Anfragen sowohl vor als auch nach dem jüngsten Vorgehen der Hamas am 7. Oktober gestellt wurden.

Diese Verteidigung der US-Politik kommt zu einem Zeitpunkt, an dem vermehrt internationale Stimmen, einschließlich aus den USA selbst, eine Überprüfung des militärischen Agierens Israels sowie der daraus resultierenden zivilen Verluste fordern. Dennoch wurde laut Informationen der 'Washington Post', die sich auf anonyme Quellen im Pentagon und Außenministerium berufen, bekannt, dass die US-Regierung kürzlich auf diskrete Weise weitere Lieferungen an Bomben und Kampfflugzeugen für Israel bewilligte.

Es bleibt festzuhalten, dass die USA die Rolle der maßgeblichen Schutzmacht für Israel einnehmen und das Land umfassend fördern, insbesondere in der Verteidigungsinfrastruktur, wie dem von den USA mitentwickelten Raketenabwehrsystem 'Iron Dome', das seit seiner Indienststellung im Jahr 2011 Kurzstreckenraketen noch in der Atmosphäre neutralisiert.