21. Juni, 2024

Politik

Ursula von der Leyen spricht sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aus

Ursula von der Leyen spricht sich für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aus

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzt sich für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zum Ende Juni ein. Während der internationalen Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin betonte von der Leyen, dass das Land alle vereinbarten Reformschritte erfüllt habe. „Deshalb sind wir der Meinung, dass die Europäische Union Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine schon Ende dieses Monats beginnen sollte“, erklärte sie.

Die Ukraine hat derzeit den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Bereits im Dezember vergangenen Jahres beschloss ein EU-Gipfel, Verhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen. Bisher gibt es jedoch noch kein offiziell festgelegtes Startdatum, da einige Länder, darunter Ungarn, noch zusätzliche Forderungen stellen.

Von der Leyen kündigte zudem an, dass der Ukraine bis Ende Juni ein zusätzlicher Betrag von 1,9 Milliarden Euro aus dem neuen Ukraine-Unterstützungsprogramm zur Verfügung gestellt werde, das bis zu 50 Milliarden Euro umfasst. Diese finanzielle Hilfe sei eine Anerkennung der umfangreichen Reformen, die das Land trotz des andauernden Krieges mit Russland durchgeführt habe. Das Programm unterstützt die Ukraine bei der wirtschaftlichen Erholung sowie beim Wiederaufbau und der Modernisierung.