20. Mai, 2024

Politik

Überraschende Personalie: Wichtiger ukrainischer Vizepremier kurz vor Wiederaufbaukonferenz entlassen

Überraschende Personalie: Wichtiger ukrainischer Vizepremier kurz vor Wiederaufbaukonferenz entlassen

Inmitten der Vorbereitungen zur bedeutenden Wiederaufbaukonferenz in Berlin ereilte die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze in Kiew eine unerwartete Nachricht: Der ukrainische Vizepremier Olexander Kubrakow, Schlüsselfigur für den Wiederaufbau der Ukraine und zentraler Ansprechpartner der Ministerin, wurde kurz nach ihrer Ankunft durch das Parlament von seinem Amt enthoben. Kubrakow war insbesondere für seine Anti-Korruptions-Anstrengungen bekannt und hatte eng mit Schulze an verschiedenen Projekten kooperiert.

Die Entlassung nahm Schulze mit Bedauern zur Kenntnis. Mit Blick auf die bevorstehende Konferenz und die bereits geleistete gemeinsame Vorarbeit bedauerte sie den Verlust der persönlichen Beziehung und des Vertrauensverhältnisses zu Kubrakow. Dieser hinterließ ihr symbolisch eine weiße Friedenstaube als Zeichen der Verbundenheit.

Trotz des personellen Rückschlags geht die konkrete Unterstützungsarbeit weiter. Schulze war Teil einer Vereinbarung über Finanzhilfen für das ukrainische Stromnetz, die von der Kreditanstalt für Wiederaufbau gewährt wurden. Sie betonte zudem die Notwendigkeit einer stetigen zivilen Unterstützung parallel zur militärischen Hilfe und verwies auf die Relevanz von Fachkräften für den Aufbauprozess.

Präsident Wolodymyr Selenskyj, der Schulze empfing, hatte allerdings für ein ausführlicheres Gespräch keine Gelegenheit. Auch wenn die genauen Gründe für die Entlassung Kubrakows nicht vollständig offenliegen, belasten Spekulationen über mögliche Versäumnisse in seinem Ministerium die politische Stimmung in der Ukraine.

Mit Blick auf die Wiederaufbaukonferenz, zu der internationale Führungspersönlichkeiten erwartet werden, bleibt indes zu klären, wie die Pläne ohne Kubrakow vorangetrieben werden. Ein schnelles Ende des Konflikts vorausgesetzt, könnte der Wiederaufbau der Ukraine nach Regierungsangaben ein Jahrzehnt in Anspruch nehmen, bei Kosten, die bereits auf Hunderte Milliarden Euro geschätzt werden.