Der von Elon Musk kontrollierte Satelliten-Internetdienstanbieter Starlink hat der brasilianischen Telekommunikationsaufsichtsbehörde Anatel mitgeteilt, dass er sich nicht an eine gerichtliche Anordnung halten werde, die soziale Medienplattform X im Land zu sperren, solange seine lokalen Konten eingefroren bleiben.
Anatel bestätigte diese Information gegenüber Reuters, nachdem ihr Vorsitzender Carlos Baigorri in einem Interview mit Globo TV erklärte, dass eine entsprechende Mitteilung von Starlink eingegangen sei und an das oberste Gericht Brasiliens weitergeleitet wurde. Starlink, das bereits mehr als 200.000 Kunden in Brasilien hat, sieht sich somit im Zentrum eines Streits, der weit über technische Fragen hinausgeht.
Die Anordnung, alle Telekommunikationsanbieter in Brasilien zur Abschaltung von X zu zwingen, wurde letzte Woche vom obersten Richter Alexandre de Moraes erlassen. Hintergrund ist, dass X keinen rechtlichen Vertreter im Land hat, was zu dieser drastischen Maßnahme führte. Dies führte auch zur Sperrung der Bankkonten von Starlink in Brasilien.
Starlink, eine Tochterfirma des von Musk geführten Raumfahrtunternehmens SpaceX, reagierte auf die Sperrung der Konten mit harten Worten. Musk bezeichnete Richter de Moraes als „Diktator“. Die Entscheidung, die Konten einzufrieren, geht auf einen separaten Streit um unbezahlte Geldstrafen zurück, die X aufgrund der Nichtvorlage bestimmter Dokumente auferlegt wurden.
Das oberste Gericht Brasiliens lehnte eine Stellungnahme zu dem Fall ab. Am Montag soll ein fünfköpfiges Gremium des Gerichts darüber entscheiden, ob die Anordnung von Moraes aufrechterhalten wird. Rechtswissenschaftler, die von Reuters konsultiert wurden, gehen davon aus, dass das Gremium die Entscheidung von Moraes wahrscheinlich bestätigen wird.