Nach den jüngsten Wahlschlappen in Thüringen und Sachsen trifft sich die Bundestagsfraktion der SPD am Donnerstag zu ihrer traditionellen Klausurtagung nach der Sommerpause in Nauen, Brandenburg. Die zweitägige Veranstaltung wird von einem Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) eingeläutet, der für mehrere Stunden anwesend sein wird.
Im Zentrum der Tagung stehen verschiedene Positionspapiere, die die SPD-Abgeordneten beschließen wollen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Themen innere Sicherheit und Schuldenbremse, die von großer politischer Relevanz sind.
Bei den Landtagswahlen am vergangenen Wochenende konnte die SPD in Thüringen und Sachsen lediglich 6,1 beziehungsweise 7,3 Prozent der Stimmen auf sich vereinen – ihre bisher schlechtesten Ergebnisse in diesen Bundesländern. Insbesondere in Thüringen markiert das Wahlergebnis einen historischen Tiefpunkt bei Landtagswahlen.
Mit Blick auf die anstehende Landtagswahl in Brandenburg am 22. September steht die Partei unter erheblichem Druck. Seit 1990 stellt die SPD ununterbrochen die Ministerpräsidenten in diesem Bundesland. Doch aktuelle Umfragen sehen die AfD als stärkste Partei, was die bevorstehenden Wahlen zu einer entscheidenden Bewährungsprobe für die Sozialdemokraten macht.