20. Mai, 2025

Politik

Selenskyj verweigert Rückzug aus russisch annektierten Gebieten

Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, hat klar und unmissverständlich darauf hingewiesen, dass ein Rückzug aus den von Russland annektierten Gebieten keine Option ist. „Sollte Russland den Abzug unserer Truppen als Bedingung für Frieden fordern, ist dies ein deutliches Zeichen dafür, dass sie weder einen Waffenstillstand noch ein Ende des Krieges anstreben“, betonte der ukrainische Staatschef in einer Erklärung in Kiew. Diese Äußerungen folgen auf den jüngsten Dialog zwischen den Präsidenten der USA, Donald Trump, und Russlands, Wladimir Putin. In Moskau scheint man sich der Tatsache bewusst zu sein, dass die territoriale Verteidigung für die Ukraine von konstitutioneller Bedeutung ist und daher höchste Priorität für die ukrainische Armee hat.

Die russische Forderung nach einem vollständigen Rückzug der ukrainischen Streitkräfte aus den teilweise von Russland kontrollierten Regionen Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson stellt weiterhin einen zentralen Punkt in den Friedensverhandlungen dar. Trotz der beständigen Dringlichkeit, die Russland dieser Forderung beimisst, zeigt sich Präsident Selenskyj fest in seiner Ablehnung und hält an der Verteidigungsstrategie seines Landes unerschütterlich fest. Selenskyj äußerte zudem seine Bereitschaft, sich auf weitere hochrangige Verhandlungen einzulassen, wobei diese möglicherweise in Staaten wie der Türkei, dem Vatikan oder der Schweiz von statten gehen könnten, unter Einbeziehung von Vermittlern aus den USA, der Ukraine, Russland und verschiedenen europäischen Ländern.

Selenskyj bestätigte weiterhin, dass Donald Trump sowohl vor als auch nach seinem Telefongespräch mit Wladimir Putin den Austausch mit ihm gesucht habe, wobei das Hauptaugenmerk seitens der US-Regierung auf der Realisierung einer Waffenruhe lag. Ein weiteres zentrales Thema, das während dieser Gespräche aufgekommen ist, betrifft ein von Putin in Aussicht gestelltes Memorandum über eine potenzielle Konfliktlösung. Selenskyj äußerte sein Interesse, über die Details dieses Memorandums informiert zu werden.

Im Nachgang zum Gespräch zwischen Trump und Putin bekundete Russland eine gewisse Bereitschaft, in Verhandlungen mit Kiew über einen Zeitrahmen sowie über Grundsätze für eine friedliche Beilegung des Konflikts, einschließlich eines Waffenstillstands, einzutreten. Die Ukraine verteidigt sich nun seit über drei Jahren mit Unterstützung westlicher Staaten gegen die russische Invasion. Bemerkenswerterweise fanden kürzlich zum ersten Mal seit mehr als drei Jahren direkte Gespräche zwischen Moskau und Kiew statt, die in der Türkei abgehalten wurden und die Möglichkeit weiterer diplomatischer Fortschritte eröffnen könnten.