15. Februar, 2025

Politik

Palästinensische Autonomiebehörde lehnt Umsiedlungspläne strikt ab

Palästinensische Autonomiebehörde lehnt Umsiedlungspläne strikt ab

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat in einer markanten Stellungnahme Pläne des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zur Umsiedlung der Bewohner des Gazastreifens entschieden zurückgewiesen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas betonte entschlossen, dass die jahrzehntelangen Kämpfe und Opfer nicht vergebens gewesen seien und die Rechte des palästinensischen Volkes erhalten bleiben müssen. Der Gazastreifen sei für ihn ein unverzichtbarer Teil des palästinensischen Staates, zu dem auch das seit 1967 besetzte Westjordanland und Ost-Jerusalem gehören.

Unterstützung erhält Abbas von Hussein al-Scheich, dem Generalsekretär des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation, der auf der Plattform X klarmachte, dass nur eine Zwei-Staaten-Lösung Sicherheit und Frieden garantieren könne. Diese Position weist den Weg zu einem Nebeneinander von Israel und einem eigenständigen palästinensischen Staat.

Mit klaren Worten sagte ein führender palästinensischer Funktionär, dass jegliche Vorschläge zur Umsiedlung des palästinensischen Volkes zurückgewiesen werden. Die Identität und das Bleiberecht im Heimatland seien für die Palästinenser von existenzieller Bedeutung. Die Regierung unter Abbas verfolgt zudem das Ziel, im Gazastreifen die Kontrolle zurückzugewinnen, nachdem sie 2007 von der Hamas gewaltsam verdrängt wurde.

Donald Trump hatte zuvor in Washington gemeinsam mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu verkündet, die USA hätten Interesse daran, den Gazastreifen in Besitz zu nehmen und seine zwei Millionen Einwohner in andere arabische Länder umzusiedeln. Dieser Vorschlag wurde von der Autonomiebehörde jedoch entschieden abgelehnt.