Olaf Scholz bei seinem letzten EU-Gipfel: Ein Abschied ohne Pomp

Zum letzten Mal wird Bundeskanzler Olaf Scholz voraussichtlich einem regulären EU-Gipfel beiwohnen. Auf der Agenda des Treffens der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten in Brüssel stehen wichtige Themen wie die militärische Unterstützung der Ukraine, Pläne zur Aufrüstung sowie die Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Auch die erneute Eskalation der Gewalt im Nahen Osten wird thematisiert. Allerdings sind keine weitreichenden Entscheidungen zu erwarten. Die EU-Außenbeauftragte, Kaja Kallas, hofft dennoch, dass der Ukraine zumindest die Beschaffung von zwei Millionen Schuss Artilleriemunition in Aussicht gestellt werden kann. Der Gipfel wird jedoch bereits im Vorfeld durch die Ankündigung Ungarns getrübt, neue EU-Beschlüsse zugunsten der Ukraine abzulehnen. Diese Haltung stützt sich auf den Kurs des US-Präsidenten Donald Trump, der Druck auf die Ukraine ausübt, um eine Waffenruhe zu erreichen – ein Kurs, den die Mehrheit der EU-Staaten als gefährlich ansieht. Während seine Vorgängerin Angela Merkel mit großem Pomp verabschiedet wurde, steht für Scholz keine größere Abschiedszeremonie in Aussicht. Der Regierungssprecher Steffen Hebestreit unterstrich Scholz' hanseatische Zurückhaltung bei diesem Thema. In der EU-Geschichte wird Scholz wohl nicht als herausragender Europäer eingehen. Sein voraussichtlicher Nachfolger, Friedrich Merz von der CDU, hat im Wahlkampf bereits Scholz' fehlende Führungsbereitschaft und das stockende deutsch-französische Verhältnis kritisiert. Ein bemerkenswerter Trick, der in Verbindung mit Scholz bleibt, ist der 'Kaffeetrick', der es ihm im Dezember 2023 ermöglichte, mit Zustimmung der anderen Staats- und Regierungschefs die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine fortzusetzen. Möglicherweise könnte Friedrich Merz diesen Trick ebenfalls nutzen, da sich Viktor Orbans Ausscheren in Ukraine-Fragen als Dauerthema herausstellt. Merz wird voraussichtlich Ende Juni an einem regulären EU-Gipfel teilnehmen. Bis dahin sind weitere Sondertreffen nicht ausgeschlossen.