24. Juli, 2024

Finanzen

Neue Turbulenzen: EU prüft Lufthansa-Corona-Hilfen erneut

Nach einem Gerichtsurteil untersucht die EU-Kommission die Rechtmäßigkeit der gewährten Milliardenhilfen an Lufthansa, die während der Pandemie für Aufsehen sorgten.

Neue Turbulenzen: EU prüft Lufthansa-Corona-Hilfen erneut
Überprüfung gefordert: Die EU-Kommission startet eine Untersuchung zu Lufthansas Milliardenhilfen, um festzustellen, ob diese den EU-Wettbewerbsregeln entsprechen.

Der Start der Untersuchung

Die Lufthansa steht einmal mehr im Fokus der europäischen Regulierungsbehörden. Die EU-Kommission hat eine Untersuchung zu den während der Corona-Pandemie gewährten Staatshilfen eingeleitet, um zu prüfen, ob diese mit den EU-Wettbewerbsregeln vereinbar waren.

Quelle: Eulerpool

Diese neuerliche Prüfung folgt auf ein Urteil des EU-Gerichts, das die ursprüngliche Genehmigung der Hilfen durch die EU-Kommission für ungültig erklärte. Die Richter bemängelten damals mehrere Fehler in der Bewertung der Kommission.

Gründe für das juristische Nachspiel

Das Gericht hatte kritisiert, dass die Kommission nicht ausreichend geprüft hatte, ob Lufthansa ausreichend eigene Sicherheiten für Kredite aufbringen konnte. Ebenfalls wurde beanstandet, dass die Marktmacht der Fluggesellschaft an zentralen Flughäfen unterschätzt wurde.

Gerichtliches Nachspiel: Ein EU-Gericht erklärt die Genehmigung der Corona-Hilfen für Lufthansa für ungültig und weist auf Fehler in der Bewertung der EU-Kommission hin.

Solche Fehler könnten das Wettbewerbsgleichgewicht im europäischen Luftfahrtsektor beeinträchtigen, indem sie einem ohnehin dominanten Akteur unberechtigte Vorteile verschaffen.

Reaktionen und Konsequenzen

Die EU-Kommission nimmt diese Bedenken ernst und hat die Untersuchung als Chance für eine gründliche Überprüfung ihrer Entscheidungen begrüßt.

Diese Entwicklungen kommen zu einer Zeit, in der die Lufthansa sich gerade von den wirtschaftlichen Einbußen der Pandemie zu erholen beginnt. Die erneute Unsicherheit könnte potenziell Investoren verunsichern und die Aktien des Unternehmens unter Druck setzen.

Marktmacht unterschätzt: Kritik am Gerichtsurteil, das bemängelt, die EU-Kommission hätte Lufthansas Dominanz an großen Flughäfen unterschätzen dürfen.

Blick auf die finanzielle Unterstützung

Im Jahr 2020 hatten Deutschland und andere europäische Länder der Lufthansa finanzielle Hilfen in Höhe von insgesamt neun Milliarden Euro zugesichert, um die durch die Pandemie verursachten wirtschaftlichen Schäden zu mildern.

Ein Großteil dieser Mittel stammte aus Deutschland, inklusive eines 20-prozentigen Aktienpakets und stillen Beteiligungen durch den Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Diese Unterstützung war entscheidend, um Zehntausende von Arbeitsplätzen zu sichern und die operative Kontinuität des Konzerns zu gewährleisten.