17. Juli, 2024

Politik

Nato-Gipfel: Biden im Rampenlicht und Scholz überzeugt von Erfolg

Nato-Gipfel: Biden im Rampenlicht und Scholz überzeugt von Erfolg

Der diesjährige Nato-Gipfel in Washington hat sich zu einer Bewährungsprobe für den amtierenden US-Präsidenten Joe Biden entwickelt. Seine Eignung für eine erneute Kandidatur steht zur Debatte, besonders innerhalb seiner eigenen Partei. Bundeskanzler Olaf Scholz stärkte Biden jedoch den Rücken und bekundete volles Vertrauen in den 81-jährigen Demokraten. Scholz wies Bedenken hinsichtlich einer Überforderung Bidens entschieden zurück und betonte dessen sorgfältige Vorbereitung auf den Gipfel.

Biden und der scheidende Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eröffneten die 75-Jahr-Feier des Bündnisses. Scholz hob hervor, dass viele wichtige Entscheidungen auf diesem Gipfel in enger Abstimmung zwischen den USA und Deutschland getroffen wurden. Er zeigte sich zuversichtlich, dass der Gipfel erfolgreich verlaufen wird, zumal die Nato angesichts der 32 Mitglieder vor bedeutenden Herausforderungen steht, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine.

Der US-Präsident kämpft derweil intensiv um seine Kandidatur. Vor dem Gipfel versuchte Biden, schwache Auftritte im direkten TV-Duell mit Donald Trump gutzumachen und suchte aktiv den Dialog mit seinen Parteikollegen.

Stoltenberg kündigte eine neue Vereinbarung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie an, um die Waffenproduktion und die transatlantische Zusammenarbeit auszubauen. Gleichzeitig betonte Scholz die langfristige Unterstützung der Ukraine und verwies auf ein Kreditpaket der G7-Staaten in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar, finanziert durch Zinsen eingefrorener russischer Gelder.

Bundeskanzler Scholz zeigte wenig Verständnis für den Ärger über die Verteidigungsausgaben Deutschlands und hob die langfristige Verpflichtung hervor, die Nato-Quote von zwei Prozent zu erfüllen. Der Verteidigungshaushalt soll ab 2028 auf 80 Milliarden Euro steigen, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten.

Ungarn sorgte im Vorfeld des Gipfels für Schlagzeilen, während es zu den neuen Teilnehmern wie Schweden, das nach dem Beitritt zum ersten Mal teilnimmt, besondere Aufmerksamkeit gibt. Stoltenberg wird nach einer Dekade seine Position an Mark Rutte abgeben.