20. Mai, 2024

Politik

Großbritannien distanziert sich von möglicher israelischer Militäroperation

Großbritannien distanziert sich von möglicher israelischer Militäroperation

In einer Ansprache im Nationalen Zentrum für Cybersicherheit legte der britische Außenminister David Cameron den Standpunkt Großbritanniens bezüglich einer potenziellen israelischen Militäroperation in Rafah dar. Während die Vereinigten Staaten ihre Haltung mit einer Drohung untermauerten, Waffenlieferungen an Israel zu stoppen, sollte das Land mit einem Bodeneinsatz voranschreiten, zeigte sich Cameron zurückhaltend.

David Cameron unterstrich, dass ohne einen schlüssigen Plan zum Schutz der Bevölkerung keine Unterstützung für eine umfangreiche Operation in Rafah seitens Großbritanniens zu erwarten sei. Ein solcher Plan sei bisher nicht vorgestellt worden. Diese Aussage fällt zeitlich mit jener von US-Präsident Joe Biden zusammen, der auf die immense Bedeutung der Vermeidung ziviler Opfer hinwies und vor potenziellen Konsequenzen für Israels Waffenversorgung warnte.

Auf Nachfragen bezüglich der britischen Position zu möglichen Rüstungsexporten, erklärte Cameron, dass im Vergleich zu den USA, die als bedeutender Waffenlieferant für Israel agieren, das Vereinigte Königreich nicht direkt Waffen ausfährt, sondern Lizenzen für den Export durch Verteidigungsunternehmen erteilt.

Der britische Außenminister betont, dass Großbritanniens Einfluss sich primär durch strategische Gespräche und die Förderung von humanitärer Hilfe in den Gaza-Streifen, sowie durch die Einhaltung des internationalen humanitären Rechts äußert.

Dave Pares, der Sprecher von Premierminister Rishi Sunak, lenkte darüber hinaus die Aufmerksamkeit auf den Umfang der britischen Rüstungsexporte nach Israel. Diese machten weniger als ein Prozent der israelischen Waffenimporte aus. Pares bekräftigte, dass direkte Waffenlieferungen der britischen Regierung an Israel nicht existieren und somit auch kein Stopp solcher Lieferungen zur Diskussion steht.